ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung

Gremium:: Stadtvertretung

Datum:: Di, 26.04.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Hauptstraße 33, 18546 Sassnitz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung(Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit)
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Wahl der ersten Stellvertreterin oder des ersten Stellvertreters des Präsidenten der Stadtvertretung
Ö 5	Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 22.02.2022 - öffentlicher Teil	STV/2022/24	ungeändert beschlossen
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Anfragen der Stadtvertreter
Ö 9	Informationen zur Sicherheitslage in der Stadt Sassnitz(Gäste: Herr Thomas Riedel, EPHK Polizeirevier Sassnitz und Herr Jan Tischer, PHK Wasserschutzpolizeiinspektion Sassnitz )
Ö 10	Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Sanierungsgebiet „Stadthafen“ - Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung der Freiflächen vor dem Gebäude Hafenstraße 12 (Lange Reihe)	VO(STV)/231/2022	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Bebauungsplan Nr. 33.1 „Straße der Jugend“ der Stadt Sassnitz - Abwägungsbeschluss zur Vorprüfung des Einzelfalls, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO(STV)/232/2022	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Beschluss zu einem Antrag auf Aufstellung, Weiterführung und Aktualisierung bestehender Bebauungspläne	VO(STV)/233/2022	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 38 Abs. 4 KV M-V zum Abschluss einer Vereinbarung zur Durchführung einer Baumaßnahme "Instandhaltungsarbeiten Außenanlagen ´Alte Post´ und Rathaus"	VO(STV)/241/2022	vertagt
Ö 10.5	Gewährung von Zuschüssen für Vereine, Kultur- und Initiativgruppen durch die Stadt Sassnitz für das Jahr 2022, hier: "Dialogo del Mundo"	VO(STV)/252/2022	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anträge
Ö 11.1	Abberufung eines sachkundigen Einwohners und des 1. Stellvertreters aus dem Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Soziales	A/242/2022	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Abberufung und Nachbesetzung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus	A/244/2022	ungeändert beschlossen
Ö 11.3	Abberufung und Nachbesetzung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Bau, Planung und städtebauliche Sanierungsvorhaben	A/245/2022	ungeändert beschlossen
Ö 11.4	Vertreter für die Ausschüsse	A/246/2022	ungeändert beschlossen
Ö 11.5	Rechtliche Überprüfung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen in verschiedenen Straßen in Sassnitz	A/243/2022	ungeändert beschlossen
Ö 11.6	Schaffen formeller Voraussetzungen zum Umbau des Wohnheims der BBS für die Unterbringung von Flüchtlingen	A/248/2022	geändert beschlossen
Ö 11.7	Grundsatzbeschluss für ein Konzept Sassnitz 2030: Unsere Stadt energetisch autonom, nachhaltig und bezahlbar machen	A/250/2022	geändert beschlossen
Ö 12	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	Feststellen der Beschlussfähigkeit
N 14	Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 22.02.2022 - nichtöffentlicher Teil	STV/2022/24
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Veräußerung einer Teilfläche aus dem städtischen Grundstück, belegen in der Gemarkung Sassnitz, Flur 10, Flurstück 1
N 15.2	Übertragung des zwischen der Stadt Sassnitz und der Karstens Projektentwicklung GmbH am 10. März 2015 geschlossenen Städtebaulichen Vertrages - Erschließungs- und Baurealisierungsvertrag nach § 11 BauGB - für das Gebiet des Bebauungsplans Nr. 39 „Fährterrassen Trelleborger Straße“ der Stadt Sassnitz und der diesbezüglichen Ergänzungen aus dem Grundstückskaufvertrag zwischen der Stadt Sassnitz und der Karstens Projektentwicklung GmbH vom 25. Juni 2019 von der Karstens Projektentwicklung GmbH auf die GG 2. Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH
N 15.3	Veräußerung von städtischen Grundstücken im Bereich des Gewerbe-/Industriegebietes Mukran
N 16	Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen
N 17	Schließung der Sitzung

Stadtvertretung - 26.04.2022

Grunddaten

Tagesordnung