ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di, 01.02.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal
Ort:: Hauptstraße 33, 18546 Sassnitz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister(Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung Feststellen der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit)
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung/Festsetzen der Tagesordnung
Ö 3	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4	Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2021	HA/2021/7	ungeändert beschlossen
Ö 6	Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sassnitz und ihrer Ortsteile (Stadtordnung)	VO(STV)/151/2021	vertagt
Ö 6.2	Beschluss über den Brandschutzbedarfsplan der Stadt Sassnitz	VO(STV)/199/2021	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Städtebauliche Erneuerung Sassnitz „Stadthafen“ - Genehmigung des Förderungsantrags für das Programmjahr 2022	VO(STV)/205/2022	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Städtebauliche Erneuerung Sassnitz „Regionale Schule Geschwister-Scholl-Straße“ - Genehmigung des Förderungsantrags für das Programmjahr 2022	VO(STV)/207/2022	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Städtebauliche Erneuerung Sassnitz „Dwasieden“ - Genehmigung des Förderungsantrags für das Programmjahr 2022	VO(STV)/209/2022	ungeändert beschlossen
Ö 6.6	Genehmigung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß §44 Abs. 4 Kommunalverfassung M-V (KV M-V) im Haushaltsjahr 2021 für die Unterstützung der Veranstaltung - 3. Molenlauf	VO(HA)/213/2022	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	Genehmigung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß §44 Abs. 4 Kommunalverfassung M-V (KV M-V) im Haushaltsjahr 2021 zur Annahme Erlös vom Sponsorenlauf zur Finanzierung eines Spielgerätes für den Spielplatz Standpromenade	VO(HA)/212/2022	ungeändert beschlossen
Ö 6.8	Vergabe von Abbruchleistungen Garagen Steinbachweg: Leistungen: Abbrucharbeiten und Schadstoffsanierung	VO(HA)/215/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 8	Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
N 9	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2021	HA/2021/7
N 10	Beratung über einen abschließenden Aufstellungsort für das Kunstwerk von Herrn Senf inklusive der finanziellen Auswirkungen für einen nicht förderfähigen Standort
N 11	Beschlussvorlagen
N 11.1	Erhöhung der Vorwegbeleihung der städtischen Grundstücke Gemarkung Lancken, Flur 2, Flurstück 11 und einer Teilfläche aus Flurstück 12
N 11.2	Sanierungsgebiet „Stadthafen“ - Förderung von Umbauarbeiten am Gebäude Hafenstraße 12 Haus D (Altes Kühlhaus) in Sassnitz
N 12	Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen
N 13	Schließung der Sitzung

Hauptausschuss - 01.02.2022

Grunddaten

Tagesordnung