ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung

Gremium:: Stadtvertretung

Datum:: Di., 15.06.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Die Sitzungsdauer ist auf maximal dreieinhalb Stunden begrenzt. Sollte die Tagesordnung nicht bis 20:30 Uhr abgearbeitet sein, findet am darauffolgenden Donnerstag, dem 17.06.2021, ab 17:00 Uhr die Fortsetzung der Stadtvertretersitzung statt.

Raum:: Ratssaal
Ort:: Hauptstraße 33, 18546 Sassnitz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		ungeändert beschlossen
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung		ungeändert beschlossen
Ö 5	Billigung von Ergebnisniederschriften		ungeändert beschlossen
Ö 5.1	Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung der Stadtvertretung vom 27.04.2021 - öffentlicher Teil		ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Billigung der Ergebnisniederschrift der außerplanmäßigen Sitzung der Stadtvertretung vom 11.05.2021 - öffentlicher Teil		ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters		ungeändert beschlossen
Ö 7	Anfragen der Stadtvertreter		ungeändert beschlossen
Ö 8	Informationen zur Sicherheitslage in der Stadt Sassnitz (Gast: Herr Thomas Riedel, EPHK Polizeirevier Sassnitz)		ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Multifunktionsplatzes und einer Mehrzweckhalle auf dem Kistenplatz	VO(STV)/061/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Grundsatzbeschluss zur weiteren Entwicklung des Bereichs „Südwestliche Hiddenseer Straße“ (ehemalige Oberschule IV mit Sporthalle und Sportplatz sowie angrenzenden privaten Flächen)	VO(STV)/068/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Einstellung der öffentlichen Nutzung für ein Teilstück der "Großen Kummstraße"	VO(HA)/073/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Antrag auf außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Markierungsarbeiten	VO(STV)/076/2021	abgelehnt
Ö 9.5	Sanierungsmaßnahme Stadthafen Sassnitz, Hafenbahntrasse; Vergabe von Bauleistungen: Straßenbau und Straßenbeleuchtung(Gäste: Vertreter*innen der Planungsbüros BIG Städtebau GmbH und AIU Stralsund GmbH)	VO(STV)/077/2021	abgelehnt
Ö 9.6	Grundhafte Erneuerung Seestraße 5. BA in Sassnitz; Vergabe von Bauleistungen: Straßenbauarbeiten(Gäste: Vertreter*innen der Planungsbüros BIG Städtebau GmbH und AIU Stralsund GmbH)	VO(STV)/078/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Umbau und Erweiterung der Nationalparkschule Grundschule "Ostseeblick", Vergabe von Bauleistungen - Los 2 Baustelleneinrichtung	VO(STV)/079/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Umbau und Erweiterung der Nationalparkschule Grundschule "Ostseeblick", Vergabe von Bauleistungen - Los 6 Abbruch/Schadstoffentsorgung	VO(STV)/080/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Umbau und Erweiterung der Nationalparkschule Grundschule "Ostseeblick", Vergabe von Bauleistungen - Los 5 Aufzug	VO(STV)/081/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Finanzierung der Kindertagesstätte „8. März“ ab 04.05.2021	VO(STV)/088/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Umsetzung vom Ersatzneubau des Multifunktionshauses „Söderblomhaus“ nach Aufnahme des Projektes in das Bundesprogrammes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Übernahme der Eigenmittel	VO(STV)/094/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Umsetzung vom Ersatzneubau des Multifunktionshauses „Söderblomhaus“ Dienstleistungsvertrag mit der Ev. Kirchengemeinde zur Übernahme der Eigenmittel	VO(STV)/095/2021	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anträge
Ö 10.1	Einrichtung von Fahrbahnmarkierungen als temporäre Maßnahme für einen sicheren Fahrradverkehr auf der L 29 in Fahrtrichtung Mukran (über die Brücke nach Neu Mukran)	A/082/2021	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Aufnahme von notwendigen Eigenmitteln in den städtischen Haushaltsplan 2022/23 für den Umbau der Seebrücke zur Badeplattform	A/083/2021	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Herrichtung bzw. Bau eines Skateparks in Sassnitz	A/084/2021	verwiesen
Ö 10.4	Verlegung der städtischen Bibliothek in die Rügen-Galerie	A/085/2021	verwiesen
Ö 10.5	Öffnung der Sassnitzer Sporthallen für Freizeit- und Breitensport	A/086/2021	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Sanierung bzw. Herrichtung des Sassnitzer Kurplatzes	A/087/2021	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Errichten eines Fußgängerüberweges in der Mukraner Straße	A/089/2021	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	Instandhaltung Zufahrtsstraße Staphel	A/090/2021	geändert beschlossen
Ö 10.9	Einberufung einer Projektgruppe zur städtebaulichen Entwicklung des Stadtteils Staphel	A/091/2021	geändert beschlossen
Ö 10.10	Bestandsaufnahme der städtebaulichen Planung	A/092/2021	ungeändert beschlossen
Ö 10.11	Aufstellungsbeschluss zur Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens zum B-Plan Nr. im nordwestlich angrenzenden Bereich zum B-Plan Nr. 8 Kurgebiet Dwasieden	A/093/2021	ungeändert beschlossen
	Schließung des öffentlichen Teils		ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	Feststellen der Beschlussfähigkeit
N 12	Änderungsanträge zur Tagesordnung
N 13	Billigung von Ergebnisniederschriften
N 13.1	Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung der Stadtvertretung vom 27.04.2021 - nichtöff. Teil
N 13.2	Billigung der Ergebnisniederschrift der außerplanmäßigen Sitzung der Stadtvertretung vom 11.05. 2021 - nichtöff. Teil
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Tausch der städtischen Grundstücke, belegen in der Gemarkung Sassnitz, Flur 5, Flurstücke 140/8, 140/9 (Werkstattüberbau) gegen die in privatem Eigentum befindlichen Flurstücke 141/1, 142/1, 143/1, 145/1 (öffentlicher Gehweg)
N 14.2	Ankauf des Grundstückes Gemarkung Lancken, Flur 8, Flurstück 9/1
N 14.3	Grunderwerb von Straßen- und Gehwegflächen, belegen in der Gemarkung Sassnitz, Flur 6, Flurstücke 150/8, 152/4, 153/2, 154/4 und 156/11
N 14.4	Ausübung Vorkaufsrecht für das Grundstück in der Gemarkung Sassnitz, Flur 2, Flurstück 53/1
N 15	Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen
	Schließung der Sitzung

Stadtvertretung - 15.06.2021

Grunddaten

Tagesordnung