26.04.2022 - 10.4 Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 38 Abs. 4 KV...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.4
- Sitzung:
-
Sitzung der Stadtvertretung
- Gremium:
- Stadtvertretung
- Datum:
- Di, 26.04.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtvertretung
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Frank Kracht
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Grunau
Die Mitglieder des Hauptausschusses hatten um eine rechtliche Einschätzung gebeten.
A/ Herr Kracht
Der Anwalt hat keine rechtlichen Fehler erkannt.
Herr Grunau
Es sollte eine genaue Auflistung zu den Kosten für die WVR und die Stadt geben. Ein Auftrag könne nur ausgelöst werden, wenn die Finanzierung gesichert ist.
Aufgrund der Tatsache, dass hier möglicherweise schützenswerte Daten und Belange Dritter besprochen werden könnten, stellt Herr Benedict die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her.
Nach der Wiederherstellung der Öffentlichkeit informiert Herr Benedict die Anwesenden darüber, dass es zu dieser Thematik innerhalb der nächsten vier Wochen eine Sondersitzung geben wird.
Abstimmung: 12 dafür / 1 dagegen / 3 Enthaltungen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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303,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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1,8 MB
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