31.05.2022 - 6 Anfragen der Stadtvertreter
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Stadtvertretung
- Datum:
- Di, 31.05.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- außerplanmäßige Sitzung
Wortprotokoll
Frau Lehmann
Was ist an dieser Sitzung dringlich?
A/ Herr Benedict
Aufgrund eines mehrheitlich beschlossenen Antrages in der letzten Stadtvertretersitzung kam dieser Termin zustande.
Herr Witt
Weg zwischen Aldi und WoGeSa – wer ist für die Sauberkeit zuständig?
A/ Herr Kracht
Der Stadthof macht drei Mal pro Woche eine ‚Müll-Runde‘. Die Verwaltung erkundigt sich noch einmal hinsichtlich der Eigentumsverhältnisse.
Herr Grunau
Wie weit wurde der Beschluss aus dem Antrag A/248/2022 „Schaffen formeller Voraussetzungen zum Umbau des Wohnheims der BBS für die Unterbringung von Flüchtlingen“ umgesetzt, gerade in Hinblick auf die Kontaktaufnahme zu den am Berufsschulstandort Beteiligten?
A/ Herr Kracht
Der Landrat wurde darüber informiert. Nächste Woche, am 09.06.2022, findet ein Termin mit Vertretern der DEHOGA in der Berufsschule statt.
Herr Benedict
- Warum dauern die Baumaßnahmen am Kurplatz so lange?
- Warum gab es bisher keine Information zur Stellungnahme zu gymnasialem Bildungsgang/SEP?
- Stadtbuslinie – Einnahmen & Kosten?
- Wie ist der Stand zum Aufstellen des Kunstwerkes von Herrn Senf?
- In der Stiftstraße (neu Treppe zum Stadthafen) ist sowohl ein Geländer defekt als auch eine Treppenstufe. Hier hat es einen Unfall gegeben. Sind die Schäden regressfähig?
- Sporthalle Dwasieden – Wasser kann durch mit Laub verstopfte Regenrinnen nicht richtig abfließen. Bitte prüfen. Sind die Notbetten noch immer notwendig?
- Wer ist Eigentümer des Brückenanschlusses am Glasbahnhof? Dieser ist sehr marode.
- Welche Entscheidung wurde im Wirtschaftsausschuss hinsichtlich der Nutzung des Molenfußgebäudes getroffen?
A/ Herr Kracht
Eine Antwort erfolgt in der nächsten regulären Sitzung.
Herr Kracht bittet darum, derart umfängliche Fragen im Vorfeld einzureichen. Dann ist die Verwaltung in der Lage, präzise zu antworten.
Herr Slowy
Der Belag der Brücke vom Rügenplatz in den Stadthafen sollte erneuert werden. Gibt es hierfür schon einen Termin?
A/ Herr Kracht
Voraussichtlich nach Pfingsten wird der Belag erneuert.
Frau Maaß
Wie ist der Stand „barrierefreies Bushaltestellenkonzept“?
A/ Herr Kracht
Die Verwaltung nimmt die Frage mit.