29.11.2022 - 6 Bericht des Bürgermeisters, hier: Ernennung des...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung der Stadtvertretung
- Gremium:
- Stadtvertretung
- Datum:
- Di, 29.11.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Thiele berichtet darüber, dass am 11.09.2022 die Bürgermeisterwahl und am 13.09.2022 die Sitzung des Gemeindewahlausschusses stattgefunden haben. Im Ergebnis dessen, wurde entsprechend des § 68 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes in der öffentlichen Sitzung vorgestellt:
- 8.230 Wahlberechtigte
- 3.836 Stimmen abgegeben
- Wahlbeteiligung bei 46,3%
- 19 ungültige Stimmen
- 3.817 gültige Stimmen
Herr Leon Kräusche hat die erforderliche Mehrheit, somit mehr als die Hälfte, gemäß § 67 Abs. 2 Landeskommunalwahlgesetz an Stimmen erhalten und ist demzufolge zum Bürgermeister der Stadt Sassnitz gewählt worden.
Frau Thiele nimmt, als 1. Stellvertreterin des Bürgermeisters, Herrn Kräusche, als zukünftigen Bürgermeisters, den Diensteid ab.
Niederschrift über den Diensteid nach § 48 Beamtengesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern.
Herr Leon Kräusche, geboren am 31.08.1965, leistet nach § 48 des Beamtengesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Landesbeamtengesetz vom 17.12.2009, zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 11.05.2021, folgenden Diensteid:
„Ich gelobe, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.“
Frau Thiele ernennt Herrn Kräusche, im Namen der Stadt Sassnitz, unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit, für die Dauer von 7 Jahren, mit Wirkung vom 20.12.2022 zum Bürgermeister.
Frau Thiele und Herr Benedict gratulieren Herrn Kräusche und überreichen ihm einen Blumenstrauß und die Ernennungsurkunde.
Herr Kräusche bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und hofft auf eine gute Zusammenarbeit.