25.10.2022 - 7 Anfragen der Ausschussmitglieder
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Di, 25.10.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Schröers möchte gerne anmahnen, dass beim Kurplatz statt Naturstein, der sich am Wasser immer bewährt hat, nun Betonpflaster gelegt wurde. Weiterhin erfragt Herr Schröers, ob die Regenrille am Kurplatz bis zur Saisoneröffnung beseitigt wird und ob das Problem in der Straße An der Siedlung behoben wurde?
A/Frau Schmeling nimmt die Fragen mit. Das Thema mit der Straße wurde bereits beseitigt.
Herr Schult merkt an, dass die Bankette in Staphel zwischenzeitlich so schön sauber war und nun entsorgt sich Sagard dort wieder und der angelegte Wald wurde entfernt. Auch in der Waldmeisterstraße wird weiterhin der Müll entsorgt. Herr Schult möchte gerne wissen, wer solche Dinge erlaubt hat und warum auf die mehrfachen Fragen keine aussagekräftigen Antworten gegeben werden?
A/Frau Schmeling teilt mit, dass bereits in den vorherigen Sitzungen des BSA mitgeteilt wurde, dass eine Genehmigung für die Transporte in Staphel vorliegt, die noch bis 11/2023 gilt und diese wird zusätzlich durch die untere Naturschutzbehörde begleitet. Als Stadt kann die Arbeit der unteren Naturschutzbehörde nicht in Frage gestellt werden.
Herr Slowy ergänzt, dass wenigstens eine Missbilligung seitens der Stadt an die Behörde weitergeleitet werden sollte, dass diese Art nicht im Sinne der Bürger der Stadt Sassnitz ist. Weiterhin wird auch das Gebäude beim alten Klärwerk vermüllt. Die Genehmigungen sollten generell nochmal überprüft werden. Es sollte ein Schreiben an die Behörde verfasst werden, in dem mitgeteilt wird, dass diese Zustände unhaltbar sind und bitte überprüft und kontrolliert werden sollen.
Herr Grunau schlägt vor, die untere Naturschutzbehörde um Stellungnahme zu bitten, ob die Genehmigungen überprüft werden könnten, da die Stadt die Vermutung hat, dass in dem Fall Staphel gegen die Festlegungen des Bescheides gearbeitet wird.
A/Frau Schmeling gibt noch einmal zu bedenken, dass das Thema Straße im Aufgabengebiet der Stadt liegt. Herr Rösing wurde durch die Stadt bereits angeschrieben und muss dafür Sorge tragen, dass die Straße in einem einigermaßen guten Zustand hinterlassen wird.
Herr Krüger weist darauf hin, dass es sich hier täglich um Ordnungswidrigkeiten handelt und diese mindestens einmal am Tag geahndet werden sollten.
Herr Schröers gibt unterstützend zu bedenken, dass Herr Zimmermann von der Baubehörde für die Maßnahme in Staphel zuständig ist. Vielleicht wäre es hilfreich, diesen zu kontaktieren und um Hilfe zu bitten.
A/Frau Schmeling informiert, dass zum Thema der Waldmeisterstraße bereits eine Anzeige zur unteren Abteilung Ordnungswidrigkeiten gemacht wurde.