28.06.2022 - 10.2 Einsatz städtischer Mittel sowie Fördermittel f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Stadtvertretung
- Gremium:
- Stadtvertretung
- Datum:
- Di, 28.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Kati Partecke
- Beschluss:
- verwiesen
Wortprotokoll
Herr Schult
Gibt zu bedenken, dass hier zunächst geprüft werden muss, welcher Beschluss in welcher Form Bestand und welche Auswirkungen dieser Antrag wiederum darauf hat bzw. welche Rechtsfolgen dann eintreten. Daher sollte der Antrag in den Ausschuss für Bau, Planung und städtebauliche Sanierungsmaßnahmen verwiesen werden.
Herr Grunau bitte um einen Sachstandsbericht inklusive Chronologie zur nächsten BSA-Sitzung.
Herr Buettler
Wie viel Geld wurde für Kleinmaßnahmen im aktuellen Haushalt eingeplant?
A/ Herr Kracht
Es ist ein Haushaltsrest i.H.v. 200 T€ gebildet worden, jedoch für investive Maßnahmen, nicht für Reparaturarbeiten.
Beschluss:
Der Antrag wird in den Ausschuss für Bau, Planung und städtebauliche Sanierungsvorhaben verwiesen. Eine Chronologie und Zahlenmaterial sollen dazu vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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18 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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517,8 kB
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