14.06.2022 - 5 Anfragen der Ausschussmitglieder

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Wortprotokoll

Herr Thomas

Wann wird es eine Einwohnerversammlung zur Baumaßnahme ‚Merkelstraße‘ geben?

 

A/ Herr Kracht

Zunächst wird es eine Absprache mit der Bauverwaltung dazu geben, dann wird der Termin für eine ‚Anwohnerversammlung‘ bekanntgemacht.

 

Herr Käning

Fragt, ob das Kündigungsschreiben, das den Bewohnern des Obdachlosenheims am 10.06. mit Frist zum 30.06. zuging, sozial angemessen ist.

 

A/ Herr Kracht

Hatte bereits ausgeführt, dass dies kein Kündigungsschreiben ist. Es wird definitiv niemand vor die Tür gesetzt. Es wurde bisher immer nach Lösungen gesucht, die sozial angemessen sind. Die Bewohner hatten im Vorfeld Gelegenheiten zur Rücksprache bekommen. Das wurde nicht genutzt. Während dessen konnten zwei Bewohner in eine Nachsorgeeinrichtung bzw. Wohnung umziehen.

 

Herr Frost

Wann wird der Klementelvitzer Weg ausgebessert?

 

A/ Frau Thiele

In den vergangenen Jahren wurden zwei Mal jährlich Ausbesserungsarbeiten durchgeführt.

Der Mitarbeiter des Stadthofes ist jedoch länger erkrankt. Es wurde Kontakt zur Bauverwaltung aufgenommen. Sollten die Ausbesserungsarbeiten nicht in nächster Zeit erfolgen können, wird eine Firma damit beauftragt.

 

Herr Grunau

Das Büro der Stadtvertretung hat Unterlagen per Mail zugesandt, in denen die Fragen aus der letzten Sitzung beantwortet wurden. Ein Schreiben der Stadt an den Landkreis ist auf den 21. Oktober 2021 datiert, bezieht sich aber auf ein Gespräch im Februar des Jahres 2022.

 

A/ Frau Thiele

Das ist ein Schreibfehler.

 

Anmerkung: Frau Lehmann erscheint zur Sitzung, 11 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.

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