14.06.2022 - 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

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Wortprotokoll

Herr Kracht informiert über Folgendes:

        Antworten zu Fragen aus der letzten STV heute per Mail versandt

        Obdachlosenunterkunft

  • Frau Klemens erklärt Aufgaben und Zuständigkeiten sowie das Zustandekommen des Briefes, in dem eine weitere Unterbringung versagt wird
  • weitere Gespräche mit den an der Betreuung Beteiligten sind bereits geplant

        Schreiben Tourismusverband zu „Inselpakt“ – Abfrage der Zustimmung der Fraktionen

SPD: stimmt zu

BfS: stimmt zu

Linke: stimmt zu

CDU, AfS haben bereits per Mail ihre Zustimmung signalisiert

        Minister Bachhaus im NPZ – Erkundigung Revitalisierung NPZ und Königsweg

        Minister Meyer – Übergabe Förderbescheid für grundhafte Erneuerung der Merkelstraße, 1. BA; 26.07. apl. STV zu Vergaben; Baubeginn Anfang August

        Zeitplan Haushalt – in apl. STV Beschluss fassen, HA & FA im Vorfeld

        Königsstuhl bleibt im Sommer noch geöffnet, da Zeitplan der Baufirma sich verzögert, keine Eröffnung im Herbst