14.06.2022 - 4 Mitteilungen des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di, 14.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Kracht informiert über Folgendes:
Antworten zu Fragen aus der letzten STV heute per Mail versandt
Obdachlosenunterkunft
- Frau Klemens erklärt Aufgaben und Zuständigkeiten sowie das Zustandekommen des Briefes, in dem eine weitere Unterbringung versagt wird
- weitere Gespräche mit den an der Betreuung Beteiligten sind bereits geplant
Schreiben Tourismusverband zu „Inselpakt“ – Abfrage der Zustimmung der Fraktionen
SPD: stimmt zu
BfS: stimmt zu
Linke: stimmt zu
CDU, AfS haben bereits per Mail ihre Zustimmung signalisiert
Minister Bachhaus im NPZ – Erkundigung Revitalisierung NPZ und Königsweg
Minister Meyer – Übergabe Förderbescheid für grundhafte Erneuerung der Merkelstraße, 1. BA; 26.07. apl. STV zu Vergaben; Baubeginn Anfang August
Zeitplan Haushalt – in apl. STV Beschluss fassen, HA & FA im Vorfeld
Königsstuhl bleibt im Sommer noch geöffnet, da Zeitplan der Baufirma sich verzögert, keine Eröffnung im Herbst