24.05.2022 - 8 Reparaturarbeiten Bankette Straße Staphel

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Wortprotokoll

Herr Stoltz erläutert, dass Finanzmittel in den aktuellen Doppelhaushalt 2022/23 eingeplant wurden, um Planungsleistungen in Auftrag geben zu können. Über WASTRA-PLAN ist eine Kostenberechnung in Höhe von ca. 75 TEUR für die Regenwasserableitung erstellt worden. Ob diese Maßnahme durchgeführt und ebenfalls in den Haushalt eingestellt wird, wird in der nächsten Sitzung der Arbeitsgruppe besprochen.

Herr Wahl informiert über die Vorgeschichte. Es gibt eine Arbeitsgruppe welche sich mit Staphel befasst, unter anderem mit dem Schwerpunkt des Zustandes der Straße. Dort herrscht ein massiver LKW-Verkehr, wodurch viele Ablagerungen entstehen. Der telefonische Kontakt führte bisher zu keiner Lösung. Dennoch wird es weiter versucht. Die mangelhafte Straßenentwässerung ist Anlass dafür, dass hier eine grundhafte Erneuerung der Straße erfolgen muss. Der erste Schritt wird hier die Entwässerung sein.

Herr Przedpelski erkundigt sich nach dem Stand der Beleuchtung?

A/Herr Wahl teilt mit, dass auf der letzten Sitzung besprochen wurde, dass dieses Thema derzeitig zurück gestellt wird.

Herr Grunau gibt zu bedenken, dass der Winter kommt und ob nicht wenigstens ein Provisorium installiert werden kann? Der Gesamtzustand dieses Gebietes ist nicht angemessen. Der Kernansatz dieser Arbeitsgruppe war, dass hier ein größerer städtebaulicher Entwurf gemacht werden muss. Die Grundstücke müssen geordnet und gewidmet werden, dann muss eine Perspektive für eine Grundstücksentwicklung erstellt werden, um dann über einen Erschließungsplan die grundhafte Erneuerung der Straßen zu regeln. Das geht nicht von heute auf morgen. Aber die Entwässerung und auch die Beleuchtung müssen diesen Sommer gelöst werden, sonst werden wir unglaubwürdig.

Herr Hußmann möchte gerne wissen, wann mit den ersten Maßnahmen zu rechnen ist?

Herr Schröers weist darauf hin, dass die Stadt verkehrssicherungspflichtig ist. Die Maßnahmen müssen in den Haushalt mit eingeplant werden. Ein Masterplan für das gesamte Gebiet muss erstellt werden.

Herr Krüger teilt mit, dass die finanziellen Mittel dafür zur Verfügung stehen müssen. Beleuchtung zurückgestellt weil es sich gerade nicht finanzieren lässt, da der Rahmen zu groß ist. Für wen wollen wir das jetzt durchsetzen, für die Anwohner oder die Urlauber? Wichtig ist doch, dass wir dieses Gebiet nachhaltig entwickeln, unabhängig von der Bebauung. Es handelt sich hier nicht um eine reine Anliegerstraße. Sie bedient auch die Land- und Forstwirtschaft. In 2023 fangen wir mit dem grundhaften Ausbau an und dann werden nach und nach Mittel in den Haushalt eingestellt, um in den nächsten Jahren dann eine ordentliche Straße zu haben. Alle anderen Maßnahmen würden viel Geld kosten und wären trotzdem nur Provisorien.

Herr Slowy fasst nochmal zusammen, dass die Maßnahmen nur über den Haushaltsplan gehen. Es muss schnellstmöglich was passieren.