19.05.2022 - 8 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Witt

1. Was passiert aktuell in der Berufsschule? Es war seinerzeit eine Sitzung vor Ort geplant.
2. Was soll man Einwohnern antworten hinsichtlich des nicht vorhandenen Haushaltes und bspw. Dem Projekt „Sportplatz Dwasieden“?

 

A/ Herr Hoffmann

zu 1. Nach Rücksprache mit Frau Koch von der Beruflichen Schule gab es die Auskunft, dass das Haus um 16:00 Uhr schließe. Sitzungen sollen nach Aussage der Verwaltung grundsätzlich, auch hinsichtlich der Erreichbarkeit für Bürger*innen und der vorhandenen Aufnahmetechnik, im Rathaus stattfinden.

 

A/ Herr Kräusche

zu 1. Wenn es gewollt ist, kann eine Besichtigung der Berufsschule stattfinden.

zu 2. Die Sportplatzanfrage wird an den Bürgermeister weitergereicht.

 

Herr Käning

Der Radweg in der Stubbenkammerstraße ist in einem katastrophalen Zustand. Schon nach Fertigstellung haben wir darauf hingewiesen, dass er sich in seine Einzelteile auflöst. Es hat lange gedauert, überhaupt eine Auskunft zu bekommen. Die Auskunft, die dann kam ist, dass es an der mangelnden Pflege der Stadt liegt. Es ist nach Auskunft berufener Bürger jedoch ein ausführungstechnischer Fehler. Wann wurde das letzte Mal dieser Radweg gepflegt? Die Radfahrer hätten bestätigt, dass sie lieber auf der Straße fahren, weil der Radweg eine einzige Schotterpiste sei, auf der akute Sturzgefahr herrsche.

Wurden Haushaltsrückstellungen gebildet, wie gehen wir jetzt damit um?

Herr Käning erwartet in der Stadtvertretersitzung am 31.05. vom Bürgermeister eine Antwort.

 

A/ Herr Kräusche

Der Radweg ist kein Bitumen-Radweg. Es handelt sich hier um spezielles Material, um den Radweg innerhalb des Nationalparks überhaupt so befestigen zu können. Es ist eine hydraulisch gebundene Tragdeckschicht. Die Alternative wäre ein reiner Schotterweg gewesen. Es wird niemals ein Radweg sein, der mit einem herkömmlichen Bitumen-Radweg vergleichbar ist.

 

Herr Witt bemerkt in diesem Zusammenhang, dass die Haushaltsansätze für die Wartung und Pflege bestimmter Objekte schon seit Jahren zu gering sind.

 

Herr Frost

Hinsichtlich des Sportplatzes ist man seinerzeit so auseinander gegangen, dass mehrere Lösungsansätze geprüft werden sollten. Gibt es jetzt keinen anderen Weg mehr?

Kann eine Finanzierung des Eigenanteils auch über die städtischen Gesellschaften erfolgen?

 

A/ Herr Kräusche

Es wurde noch einmal ein zweiter separater Antrag gestellt. Zum einen gibt es den Weg über das Sanierungsgebiet und zum zweiten über die Sportstättenförderung.

Der angesetzte Eigenanteil läge bei etwa 2 Mio. Euro.

 

Verschiedene Ausschussmitglieder empfehlen eine außerplanmäßige Sitzung des Wirtschaftsausschusses im August, da die Sitzungspause bis zum Oktober zu lang sei. Herr Hoffmann weist darauf hin, dass dann aber auch entsprechend Beratungsinhalte vorhanden sein müssen.