19.05.2022 - 2 Einwohnerfragestunde

Herr Römer

1. Wofür wurde die Kurabgabe in den Jahren 2019, 2020 und 2021 verwendet?
2. Wurde die Badestelle/die Seebrücke in der Haushaltsplanung berücksichtigt?
3. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Kurmuschel?

 

A/ Herr Hoffmann

zu 1. Die Stadt hatte Einnahmen i.H.v. 320 T€. Das hat zu einer Unterdeckung geführt.

zu 2. Die Stadt befindet sich in der vorläufigen Haushaltsführung. Daher ist nur die Erfüllung pflichtiger Aufgaben möglich.

zu 3. Derzeit wird an dem Lückenschluss in der Wegebeziehung gearbeitet. Für die Platzgestaltung fehlen derzeit die finanziellen Mittel.

 

A/ Herr Grunau

zu 2. Die Seebrücke war bereits Bestandteil des letzten Haushaltes, wurde jedoch von der Rechtsaufsicht gestrichen.

 

Herr Dr. Behrendt

1. Durch Touristen wird teils die Brücke in den Wald in der Straße der Jugend genutzt. Der Zustand der Brücke lässt dies eigentlich nicht mehr zu. Wer haftet für etwaige Unfälle?
2. Hinsichtlich des vielen Mülls im Dwasiedener Wald sollte vom Eigentümer die Verkehrssicherungspflicht eingefordert werden. Darüber hinaus sollte versucht werden, die Müllentsorger zu ermitteln.

 

A/ Herr Grunau

zu 2. Die Leiterin des Ordnungsamtes sollte zur nächsten Stadtvertretersitzung am 31.05. eine Sachstandsbericht darüber abgeben, was bisher diesbezüglich getan wurde.