05.04.2022 - 7.5 Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 38 Abs. 4 KV...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di, 05.04.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtvertretung
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Frank Kracht
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Nach Diskussion, ob der Hauptausschuss überhaupt befugt sei, über die in der Beschlussvorlage aufgeführte Summe i.H.v. 400 T€ entscheiden zu können, und in Ermangelung geforderter Informationen von Herrn Adelsberger, schlägt Herr Grunau vor, die Beschlussvorlage bis zur Stadtvertretersitzung zurückzustellen. Die Vereinbarung solle insofern rechtsanwaltlich überprüft werden, dass durch selbige der Stadt kein Schaden entsteht.
Abstimmung über den Antrag: 10 dafür (einstimmig)
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
303,3 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
1,8 MB
|