05.04.2022 - 5 Anfragen der Ausschussmitglieder

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Wortprotokoll

Herr Käning

Wie kann hinsichtlich der verkehrsrechtlichen Anordnung in der Hermann-Bebert-Straße zumindest ein eingeschränktes Halteverbot eingerichtet werden?

 

A/ Herr Kracht

Die Verwaltung war nach einer entsprechenden Verkehrsschau aufgefordert, zu handeln. Es wird jedoch noch einmal Rücksprache mit dem Ordnungsamt hinsichtlich der Möglichkeit eines milderen Mittels gehalten.

 

A/ Herr Schröers

Eine Rücksprache seinerseits mit den Verantwortlichen des Landkreises hat ergeben, dass die Anordnung rückgängig gemacht werden kann, wenn es von den politischen Gremien nicht gewollt ist.

 

Herr Grunau

In der letzten Sitzung des Kulturausschusses wurde über das Projekt ´Kinderschwimmen` gesprochen. Unter anderem kam man zu dem Schluss, dass das Wasser in Mukran seichter und daher besser geeignet wäre. Hinsichtlich des Transportes der Kinder nach Mukran gibt es wohl Fördermöglichkeiten. Ansprechpartner ist hier ein Herr Peters im Sozialministerium. Könnte bis zur Sitzung der Stadtvertretung eine Rückmeldung dazu erfolgen?

 

A/ Herr Kracht

Das kann gern getan werden. Zu dem Sachverhalt insgesamt wird auch noch einmal eine Rücksprache mit der Schulleitung erfolgen.

 

Herr Frost

  1. Wer übernimmt die Reinigung der Toiletten?
  2. Hat sich schon eine Möglichkeit ergeben, die Sporthalle zu öffnen (Anm. Sporthalle Dwasieden)?

 

A/ Herr Kracht

zu 1. Die Information wird an die Reinigungsfirma weitergeleitet. Bitte diesbezüglich immer melden.

zu 2. Dazu ist die Stadt ständig im Gespräch mit dem Landkreis. Aktuell kann der Judoraum wieder genutzt werden. Vom Landkreis ist jedoch abgelehnt worden, die Sporthalle auch nur teilweise freizugeben.

 

Frau Lehmann

Bezieht sich auf die von Herrn Schult in der letzten außerplanmäßigen Hauptausschusssitzung angesprochene Problematik, zum einen das Gelände hinter Rösing und das Abnahmeprotokoll zum Cliff. Hier sollte die Abnahme nach einem Monat und nach einem Jahr erfolgen. Wurde die Stadt wie vereinbart daran beteiligt?

 

A/ Herr Kracht

Das kann ad hoc nicht beantwortet werden. Entweder erfolgt die Antwort schriftlich an die Fraktionen oder zur kommenden Stadtvertretersitzung.