22.03.2022 - 9 Anfragen der Ausschussmitglieder

Frau Lehmann empfiehlt, die Anlieger mit einzubeziehen um eventuell eine Ausspülung oder einen Abbruch zu machen.

Herr Böttcher erfragt, wie der Sachstand zu Staphel und der Treppe „Karl-Liebknecht-Ring“ ist?

A/Herr Wahl informiert, dass die angedachte Solarbeleuchtung in Staphel keine zielführende Maßnahme sei. Derzeit werden Alternativvorschläge geprüft. Zusätzlich ist eine Entwicklung in der Aufschüttung zu vermerken, da der Eigentümer eine Genehmigung erhalten hat.

A/Herr Stoltz ergänzt, dass die Treppe beschädigt wurde. Es handelt sich hierbei um einen Schadensfall nach der Abnahme. Die Instandsetzung ist bereits beauftragt.

Herr Grunau merkt an, dass die Genehmigung, die Herr Ober vorgestellt hat, kritisch hinterfragt werden sollte. Diese geht nicht konform mit der Behörde, da sie erhebliche Änderungen mit sich bringt. Das sollte auf jeden Fall geprüft werden. Außerdem gibt er weiter zu bedenken, dass der Absturz des Hangs damals gravierend war und nicht auf die leichte Schulter genommen werden sollte. Es sollte schnellstmöglich Abhilfe geschaffen werden und konkret nachgefasst werden, damit so etwas nicht wieder geschieht.

Frau Maaß erkundigt sich nach dem wohl eingezäunten Waldstück im Kurgebiet.

A/Herr Kracht berichtet, dass es nur eine Sicherungsmaßnahme für den offenen Deckel ist. Weiter ist zu beachten, dass sich dieses Gebiet in privater Hand befindet.

Herr Schröers ergänzt, dass dort ein B-Plan drauf ist. Dieses Gebiet wird bereits von einem Insolvenzverwalter betreut und wir sollten keine rechtliche Reißleine ziehen.

Frau Maaß möchte weiter erfahren, ob für das verfallene Gebäude in der Bahnhofstraße bereits eine Ordnungsverfügung erlassen wurde?

A/Herr Kracht erfragt, in welcher Niederschrift diese Information gestanden hat und bittet diese Angabe nachzuholen.