17.03.2022 - 9 Diskussion Schwerpunkte Verkehrskonzep...

Herr Abel berichtet, dass bereits vor 2 Jahren eine Begehung mit Frau Sacher und Herrn Kräusche stattgefunden hat.

- Kaufkraft nutzen/wirtschaftlich profitieren

- Fahrradweg Schlossallee – Schild nicht lesbar – hinter der Hecke

- Fahrradpaten, die täglich diese Strecken fahren

- 1 Termin mit 2 Stadtvertretern und 4 Fahrradpaten um in der Sitzung kompetente Aussagen machen zu können

- Parkhaus - Schließfächer für Helme und Rucksäcke, eventuell Steckdose in den Schließfächern (zum laden)

- Schranke, zum Königsstuhl fahren zu viele Autos hoch, der öffentliche Verkehr sollte mehr genutzt werden

Herr Witt schlägt vor, eine Arbeitsgruppe eventuell mit Herrn Abel und den Paten zu bilden. Da die Thematik schon sehr detailliert und schwierig ist, wäre so eine Arbeitsgruppe hilfreich. Die Gruppe könnte dann Punkte sammeln und der Ausschuss könnte viel detaillierter besprechen/entscheiden.

Herr Dalski erwähnt, dass sich auch der Kreistag um die Lücken kümmert und einige Stellen bereits in Bearbeitung sind.

Herr Kräusche informiert, dass die Stadt für den Lückenschluss in Sassnitz zuständig ist. Ein Arbeitsplan ist an das Konzept angefügt und es muss einfach angefangen werden. Fakt ist, werden keine Zahlen im Haushalt vorgesehen, können die Radwege frühestens in 2024 geplant werden.

Herr Witt ergänzt nochmal, dass durch eine Arbeitsgruppe Hintergrundwissen für solche Entscheidungen dazukommen würde. Informationen könnten gebündelt werden und dann in den Ausschuss/die Verwaltung gegeben werden.

Herr Thomas ist gegen die Arbeitsgruppe und würde eher die Ausschüsse OA und WA enger zusammen arbeiten lassen. Außerdem sollten die Fußwege nicht außer Acht gelassen werden.

Herr Frost teilt mit, dass eine Prioritätenliste erstellt werden sollte, um Zahlen in den Haushalt einstellen zu können. Lücken müssen geschlossen werden.

A/Herr Kracht informiert, dass der Investitionsplan im FA vorgestellt wird. Die heutige Empfehlung des WA muss direkt an Frau Schmidt weitergeleitet werden, damit diese Investition mit in den Investitionsplan aufgenommen werden kann. Wie die Rechtsaufsicht dann damit umgeht, kann keiner voraussehen.

Herr Käning schlägt vor, dass vielleicht eine Prioritätenliste/Vorschlag von der Verwaltung kommen könnte, um besser entscheiden zu können.

Herr Hoffmann schlägt eine Sondersitzung mit dem BSA vor.

Herr Frost weist nochmal darauf hin, dass jetzt Zahlen in den Doppelhaushalt 2022/2023 eingestellt werden müssen.

Herr Thomas würde eine Sondersitzung sehr begrüßen. Die Verwaltung sollte prüfen, welche Fördermöglichkeiten zur Verfügung stehen, um genauere Zahlen in den Haushalt einzupflegen.

Herr Kracht schlägt vor, dass Herr Kräusche klären sollte, welche Förderprogramme zur Auswahl stehen, um dann mit Frau Schmidt die entsprechenden Zahlen in den Haushalt einzupflegen. Eine Sondersitzung ist somit nicht nötig. Es wäre eher zu empfehlen, dass die Fraktionen die Thematik besprechen und dann im HA endgültig darüber entschieden wird. Wenn die Haushaltsplanung fertig gestellt ist, können gerne außerplanmäßige Sitzungen stattfinden.

Herr Witt hinterfragt, ob für die derzeitige Haushaltsplanung keine der Maßnahmen geplant sind?

A/Herr Kracht führt aus, dass bestimmte Themen bereits in Planung sind. Das Verkehrskonzept ist nur ein Vorschlag und wenn Baumaßnahmen in Angriff genommen werden, wird natürlich mit Hilfe des Verkehrskonzeptes auf Fahrradwege, Fußwege, etc. Rücksicht genommen.

Herr Kräusche stellt klar, dass eine Prioritätenliste erstellt werden muss. Wir müssen in die Umsetzung kommen.

Herr Kracht führt nochmal aus, dass der Haushalt natürlich nicht ausgeglichen vorgestellt werden kann. Aber es kann sicherlich eine Maßnahme in den Haushalt mit aufgenommen werden. Die Rechtsaufsicht wird dann entscheiden.

Empfehlung: Der WA empfiehlt: Im Doppel-HH 22/23 soll im Investitionsplan eine Maßnahme zum Ausbau des Fahrradwegenetzes im Stadtgebiet Sassnitz aufgenommen werden. Dabei ist ein Förderprogramm zu Grunde zu legen, um die Eigenmittel zu minimieren.

 

Verantwortlich:  Herr Kräusche in Abstimmung mit Frau Schmidt

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19:30 Uhr 5-Minütige Pause