15.03.2022 - 12 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Frost möchte gerne wissen, was mit dem beantragten Verkehrsstreifen/Verkehrszählung ist? (Niederschrift vom 03.08.2021) – eventuell könnte man sonst auch die Verkehrszählung aus dem Verkehrskonzept nehmen.

A/Herr Kracht nimmt die Angelegenheit mit.

Weiter möchte Herr Frost erfahren, wie weit die Haushaltsplanung 2022/2023 ist?

A/Herr Kracht teilt mit, dass die Haushaltsplanung derzeit in der Kämmerei verarbeitet wird, der Plan sollte bis Ende diesen Monats fertiggestellt sein. Es ist geplant den Haushalt bei Sonderterminen für FA, HA und STV vorzustellen. Der Kreishaushalt wurde erst in der letzten Kreistagssitzung genehmigt. Die Zuschüsse für die Vereine werden trotz vorläufiger Haushaltsführung ausgezahlt, wenn nachgewiesen werden kann, dass die Vereine diese Gelder per sofort benötigen.

Frau Schluckner erkundigt sich, ob die Leitung für den Tierpark bereits eingestellt wurde?

A/Frau Thiele - Bewerbungen sind eingegangen, es wird eine außerplanmäßige Hauptausschusssitzung stattfinden

Herr Benedict erfragt, ob die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten bereits ausgeschrieben wird?

A/Frau Thiele erklärt, dass die derzeitige Gleichstellungsbeauftragte gerne diese Aufgabe abgeben würde und die Stelle somit neu auszuschreiben ist.

Frau Lehmann erinnert nochmal an den fehlenden Haushaltsplan von Empor.

A/Frau Thiele teilt mit, dass bereits eine Aufstellung vorliegt. Die Verwaltung wird bis zur nächsten Sitzung eine Einnahmen-/Ausgabenübersicht anfordern und diese als Anlage der Einladung beifügen.

Frau Thiele informiert die Anwesenden über das neue Bürgerinformationssystem, welches nach Prüfung online gestellt werden soll.

Herr Gärtig möchte für die Zukunft auch nochmal darum bitten, schneller informiert zu werden. Außerdem wäre die jetzige Situation vielleicht eine Möglichkeit, die Schließanlage auszutauschen, derzeit sind ca. 60 Schlüssel im Umlauf und so eventuell auch wieder eine bessere Kontrolle über die Hallennutzung zu erhalten. Eine Idee wäre zum Beispiel per App und Keycode.

A/Frau Thiele nimmt das Thema mit.

Weiter regt Herr Gärtig an, dass Empor vielleicht, anstelle der großen Sporthalle, andere Hallen in der Umgebung nutzen könnte. Außerdem hat er einen Auftrag von Herrn Ellers (Apotheke) erhalten, das Sponsorengeld von ihm zurückzuzahlen, da diese Geschichte schon so lange läuft und nichts passiert ist. Die Verwaltung hat wohl nicht auf seine Schreiben reagiert.

A/Herr Kracht teilt mit, dass es definitiv Schriftverkehr mit Herrn Ellers gegeben hat. Diesen Schriftverkehr haben wir an unsere begleitende Steuerberatungsgesellschaft weitergeleitet, um mit der Angelegenheit rechtssicher umzugehen. Frau Thiele wird dieses Thema an die Kämmerei weiterleiten.