06.07.2021 - 7 Anfragen der Stadtvertreter

Frau Maaß

Sind Baumfällarbeiten im Küstenbereich der Wissower Straße geplant?

 

A/ Herr Kracht

Das könnte im Zusammenhang mit der Begutachtung des Hangbereiches der Treppenanlage der Fall sein.

 

Herr Schröers

Wie ist der Bearbeitungsstand Schmetterlingspark (unerlaubte Vermietung)?

 

A/ Herr Kracht

Hierzu kann etwas im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gesagt werden.

 

Herr Thormann

Wie weit ist die Aufarbeitung des Fragenkataloges der AfD?

 

A/ Herr Kracht

Die Verwaltung hat hierauf noch keine Antwort des Landkreises, an den die Fragen zuständigkeitshalber weitergereicht wurden. Sobald etwas eingeht, wird darüber informiert.

 

Herr Schult

1. Gibt es Überlegungen für den ruhenden Verkehr in der Waldmeisterstraße (in Bezug auf die geplanten umfangreichen Baumaßnahmen der Deutschen Bahn)? Der Parkplatz, den die Verwaltung seinerzeit genutzt hat, könnte eine Möglichkeit zum Parken sein.
2. Wer ist zuständig für die Bäume in der Mukraner Straße? Sie müssten dringend geschnitten werden.

 

A/ Herr Kracht

zu 1. Derzeit erfolgt eine verkehrliche Aufarbeitung mit der Deutschen Bahn und der Straßenverkehrsbehörde. Es ist noch nicht festgelegt, dass der Verkehr während der Baumaßnahme über die Waldmeisterstraße geführt wird.

zu 2. Die Verwaltung prüft die Zuständigkeit.

 

Herr Witt

Das Tragen der Mund-Nasen-Schutzmasken ist nach wie vor Pflicht?

 

A/ Herr Kracht

In der Verordnung hat sich bisher nichts geändert.

 

Herr Przedpelski

1. Auf dem Radweg nach Mukran ist der Belag teilweise ausgebessert worden. Die Übergänge sind jedoch nicht eben. Kann dem zuständigen Straßenbauamt mitgeteilt werden, dass hier noch einmal nachbessert werden muss oder muss erst jemand stürzen? Außerdem ist der Radweg oft mit Pferdekot verdreckt.
2. Die Hinweise auf 30 km/h-Zonen im Stadtgebiet könnten durch entsprechendes Aufzeichnen auf die Straßen verbessert werden.

 

A/ Herr Kracht

zu 2. Die Verwaltung ist mit der Straßenverkehrsbehörde im Gespräch, um solche Markierungen auf die Straßen aufbringen zu können.

Herr Slowy

Durch Überkleben des 30er Schildes in der Hauptstraße erkennen automatische Verkehrszeichenerkennungen das als 80 km/h.

 

Herr Frost

Gibt es bereits einen Termin für die Arbeitsgruppe Staphel?

 

A/ Herr Benedict

Die Einladung wird in den nächsten Tagen über den Stadtpräsidenten erfolgen.

 

Herr Przedpelski teilt in diesem Zusammenhang mit, dass anstelle seiner Person, der Herr Erb Mitglied dieser Arbeitsgruppe sein wird.

 

Herr Benedict

1. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich des Umzuges der Grundschule? Sind die Außenanlagen der Mukraner Straße auch für den Schulbetrieb nutzbar?
2. In der letzten Sitzung des Kreistages war davon die Rede, dass in allen Schulen, die in Trägerschaft des Landkreises sind, CO2-Raumluftmessgeräte angeschafft werden. Ist das für die Sassnitzer Schulen auch vorgesehen?
3. Wie ist der Stand hinsichtlich der Ausübung des Vorkaufsrechts für das Grundstück Karlstraße 7A?
4. Die Bar24 agiert mit anstößiger Werbung für einzelnen Veranstaltungen. Kann hier das Gespräch mit den Inhabern/Verantwortlichen gesucht werden?

 

A/ Frau Thiele

zu 1. Der Umzug ist abgeschlossen.

Die Außenanlagen werden bzw. sind in enger Abstimmung mit der Schule vorbereitet und zu Schulbeginn nutzbar.

 

A/ Herr Kracht

zu 2. Die Geräte sollen für jede Klasse angeschafft werden. Derzeit werden entsprechende Angebote eingeholt. Auch Fördermöglichkeiten werden eruiert.

zu 4. Die Verwaltung hat sich mit dem Center-Management der Rügen-Galerie in Verbindung gesetzt, in der diese Werbung ausgehängt war. Sie wurde umgehend entfernt.

Mit der Besitzerin der Bar soll zusätzlich Kontakt aufgenommen werden.

 

A/ Herr Möhrke

zu 3. Der Beschluss ist in Umsetzung.

 

Herr Grunau

Wie ist der Stand hinsichtlich der kürzlich angebrachten Balkonanlage am Gebäude der ehemaligen Sparkasse in der Hafenstraße?

 

A/ Herr Möhrke

Morgen findet ein Gesprächstermin mit dem Architekten statt.

Sodann wird über das Ergebnis informiert.

 

 

Es folgt eine 15minütige Pause.