06.07.2021 - 6 Bericht des Bürgermeisters

Herr Kracht berichtet über Folgendes:

-       Bearbeitungsstand der Anträge

• A/082/2021 Fahrbahnmarkierungen Brücke Neu-Mukran
  • an Straßenbauamt weitergegeben
  • Antwort wird nach Urlaub des zuständigen Mitarbeiters erwartet
• A/086/2021 Öffnung der Sporthallen
  • Umfrage bei allen Vereinen erfolgt
  • alle Vereine, die wollten, haben Hallenzeiten bekommen
• A/089/2021 Errichtung Fußgängerüberweg in der Mukraner Straße
  • Absprache mit Behörden – gemeinsame Lösung vor Ort suchen
  • Angebote für Smileys angefordert, Umsetzung wird kurzfristig avisiert

-       Nachricht des Insolvenzverwalters des Kurgebietes Dwasieden

-       Statement des Deutschen Städtetages zu 30er-Zone innerorts

 

Herr Möhrke berichtet zu Anfragen von Bauthemen:

-       Kettenfahrzeug für die FFW

• Anschaffungswert ca. 60 T€ - Ausschreibung zwingend notwendig
• Schreiben des Landesförderinstitut M-V – Mitteilung auf vorzeitigen Vorhabenbeginn (= keine Zusicherung der Finanzierung)
• mit drei- bis viermonatigem Ausschreibungsverfahrenszeitraum könnte Fahrzeug Ende des Jahres zur Verfügung stehen

-       Sportplatz Dwasieden

• Vertrag aus 2017 ist formell fehlerhaft, daher hinfällig
• Lösungsansatz: neues Sanierungsgebiet auflegen und Sportplatz als erste Einzelmaßnahme herauslösen

Herr Kracht ergänzt, dass das Ministerium Städtebaufördermittel in den eigenen Haushalt für das Jahr 2022 für dieses Projekt einstellt. Ein Sanierungsgebiet ist zwingend notwendig. Die Unterlagen, die Empor zur Verfügung gestellt hat, können hierfür verwendet werden. Am Donnerstag dieser Woche soll dieser Sachstand dem Vorstand von Empor Sassnitz vorgestellt werden.

 

Eine Aussprache schließt sich an.