30.11.2021 - 8 Anfragen der Stadtvertreter

Herr Grunau

Bezieht sich auf den Verkehrsunfall in dieser Woche in der Hauptstraße. Eltern schulpflichtiger Kinder seien besorgt um die verkehrliche Situation in der Mukraner Straße vor der derzeitigen Grundschule. Kann hier kurzfristig eine Lösung gefunden werden, damit die Kinder die Straße dort sicher queren können?

 

A/ Herr Kracht

Auf die Schnelle eine Lösung zu finden ist insofern schwierig, als dass nahezu jede Maßnahme mit der Straßenverkehrsbehörde abgestimmt werden muss. Die Stadtverwaltung ist im ständigen Austausch mit der Schulleitung und der Schulkonferenz. Es wird jedoch noch einmal Gespräche mit der Polizei und den Politeuren geben.

 

Herr Benedict

Wie ist der Stand hinsichtlich des Antrages zum Einrichten einer 30km/h-Zone für die Mukraner Straße?

 

A/ Herr Kracht

Man hatte sich seinerzeit darauf verständigt, zunächst das Verkehrskonzept abzuwarten.

Im Januar wird es eine Sondersitzung des Ausschusses für Bau, Planung und städtebauliche Sanierungsvorhaben sowie des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit, Verkehr und Umwelt geben. Hier sollte das Thema mit angesprochen werden.

 

Herr Buettler

Vielleicht könnten weitere digitale Smileys helfen.

 

Frau Maaß

Wie ist der Stand hinsichtlich der AG Tierpark? Was ist schon umgesetzt?

 

A/ Herr Kracht

Dazu kann Herr Kräusche im nächsten Wirtschaftsausschuss Auskunft geben.

 

Herr Benedict

1. Wird die Arbeit des mobilen Impfteams weiter fortgeführt bzw. noch ausgedehnt?

2. Auf dem Gelände des Schlosses Dwasieden sind nach wie vor viele Jugendliche. Könnte man die Eigentümer nicht nochmals auffordern, Sicherungsmaßnahmen durchzuführen?

3. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich des Antrages zur Einführung einer Tourismusregion?

4. Hinsichtlich des Antrages zum „Abstieg Königsstuhl“ sollte es Gespräche mit den Behörden auf Landkreis- und Landesebene geben. Hat ein solcher Termin bereits stattgefunden?

5. Wird der Weihnachtsmarkt auf dem Rügenplatz stattfinden?

 

A/ Herr Kracht

zu 1. Die Verwaltung hat dem Landkreis ihre Bereitschaft für mehr Impftermine bereits mitgeteilt. Für den Monat Dezember wurden noch keine Daten für das mobile Impfen übermittelt.

zu 2. Der Insolvenzverwalter weiß um diese Problematik. Das Bieterverfahren verlief nicht positiv.

zu 3. Es wurden bereits Gespräche mit jedem Bürgermeister aus dem IREK geführt. Hier ist man auf offene Ohren gestoßen. Seitens des Landkreises gibt es derzeit keinen Ansprechpartner, eine Kontaktaufnahme ist schwierig. In der letzten Sitzung der AG „KONRAT“ (Kommunaler Nationalparkrat) vor 14 Tagen wurde diese Idee angesprochen. Das Land zeigt sich offen demgegenüber.

zu 4. Der Landwirtschaftsminister Till Backhaus hat dem Landkreis mitgeteilt, dass ein Abstieg am Königsstuhl aus haftungsrechtlichen Gründen keine Aussicht auf Erfolg haben wird.

zu 5. Am Donnerstag ist eine Positionierung des Landkreises dazu zu erwarten.

 

Herr Slowy

Wie viele Fremdimpfer sind darunter?

 

A/ Herr Kracht

Diese Frage ist an das Gesundheitsamt zu richten. Auf Nachfrage des Bürgermeisters gibt es meist „keine auswertbaren Zahlen“.

 

Herr Gärtig

Wie lange gibt es die provisorische Zufahrt zur Sporthalle Dwasieden, sind Rettungswege gesichert?

 

A/ Herr Kracht

Ein genauer Termin kann nicht benannt werden. Es wird jedoch stetig nach einer praktikablen Lösung gesucht. Rettungswege sind eingerichtet.