31.08.2021 - 7 Anfragen der Stadtvertreter
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung der Stadtvertretung
- Gremium:
- Stadtvertretung
- Datum:
- Di, 31.08.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Witt
Ist hinsichtlich des Sportplatzes alles an Schwerin geschickt worden?
A/ Herr Kracht
Der Antrag ist von Herrn Kräusche an das zuständige Sozialministerium postalisch verschickt worden. Herr Möhrke hat die Unterlagen per Mail an das Energieministerium versandt.
Herr Grunau
Hinsichtlich des Berufsschulstandortes Sassnitz - wie ist der aktuelle Stand des Aufstellungsbeschlusses? Der jetzige Elan sollte für die Umsetzung der Etablierung einer gymnasialen Oberstufe genutzt werden.
A/ Herr Kracht
Hierzu werden unter TOP 8 Ausführungen gemacht.
A/ Herr Möhrke
In dem Beschluss sind städtebauliche Ziele aufgeführt. Heute soll zunächst der Grundsatzbeschluss gefasst werden.
Herr Thormann
- Wie sieht es mit der Beantwortung des Fragenkataloges der AfD aus?
- Wie viele Flüchtlinge gibt es derzeit in Sassnitz und wie ist deren Status?
A/ Herr Kracht
zu 1. Es liegen noch keine Antworten des Landkreises als zuständige Stelle vor.
zu 2. Als Stadt betreiben wir keine Flüchtlingsunterkunft. Eine Antwort wird beim zuständigen Landkreis erfragt.
Frau Maaß
Verkehrskonzept – liegt etwas vor?
A/ Herr Möhrke
In dieser Woche ist etwas eingegangen. Inhaltlich ist noch nichts bekannt.
Herr Slowy
Derzeit werden Erschließungsarbeiten zwischen Schlossallee/Anemonenweg und Zur Schlucht durchgeführt. Geh- und Wanderwege wurden dabei zerstört. Ist das bekannt?
A/ Herr Möhrke
Es wurde eine Bestandssicherung gemacht. Die Wege werden wieder hergestellt.
Herr Buettler
- Der Bürgermeister spricht vom „Rügenplatz“. Offiziell hat dieser Platz den Namen bisher nicht bekommen. Zur nächsten STV-Sitzung sollte eine entsprechende Beschlussvorlage seitens der Verwaltung vorgelegt werden.
- Sportplatz – der Bürgermeister glaubt, dass alles abgearbeitet wurde. Ist die To-do-Liste abgearbeitet oder nicht?
- Wann ist geplant, die Radwege zu ordnen?
A/ Herr Kracht
zu 1. Die Verwaltung wird keine Vorlage erarbeiten. Bei Interesse kann die Thematik in den entsprechenden Fachausschüssen besprochen werden.
zu 2. Es gibt derzeit keine To-do-Liste. Wenn die Ministerien Bedarf haben, werden sie uns eine To-do-Liste schicken.
zu 3. Es gibt im Moment keinen Zeitrahmen.
A/ Herr Benedict
zu 1. Auch die Fraktionen sollten sich Gedanken darüber machen.
zu 3. Die Radwege werden im Rahmen des Verkehrskonzeptes betrachtet.
Frau Maaß
Der Kassenautomat auf dem Parkplatz der Altstadt ist schon wieder defekt. Da dies nicht zum ersten Mal der Fall ist, sollte man ihn dann nicht noch einmal austauschen?
A/ Herr Kracht
Die Verwaltung nimmt den Hinweis mit.
Herr Käning
Stellenplan Tierpark – wann sollen die vakanten Stellen besetzt werden, gerade die des Leiters?
A/ Herr Kracht
Zunächst werden die Stellen der Tierpfleger besetzt. Derzeit kann man noch nicht genau sagen, wann der Tierpark eröffnet und dementsprechend noch kein Leiter einstellen. Es sollte bis Anfang 2022 abgewartet werden.
Herr Grunau
Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der einst geplanten Marina im Stadthafen?
A/ Herr Kracht
Es ist nichts Neues bekannt. Eine Information dazu sollte im Bauausschuss erfolgen.
Herr Gärtig
Höhe des Rügenplatzes sollte Baum- und Strauchwerk geschnitten werden, damit der gewollte freie Blick auf die Ostsee wieder möglich ist.
A/ Herr Kracht
Die Verwaltung geht dem Hinweis nach.
Frau Maaß
Ist es hinsichtlich der Schule möglich, die Bushaltestelle in der Mukraner Straße zu überdachen?
A/ Herr Kracht
Die Verwaltung guckt sich das an.
Herr Benedict
- Die Antworten an Herrn Kunstmann bitte an alle Fraktionen zur Information weiterleiten.
- Wann wird das Kunstwerk von Herrn Senf aufgestellt?
- Wie ist der aktuelle Stand zum Golfplatz?
A/ Herr Kracht
zu 1. Die Antworten werden auch an die Fraktionen weiterleitet.
zu 2. Die Nachfrage erfolgt bei der BIG-Städtebau. Im Fachausschuss wird dann informiert.
zu 3. Es sollte als Thema im Bauausschuss behandelt werden.