17.08.2021 - 5 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Benedict

1. Ist bekannt, dass der Molenkopf mit einem Graffito besprüht ist?
2. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der CO2-Messgeräte an den Schulen? Nach eineinhalb Jahren Corona darf man erwarten, dass alle Anstrengungen unternommen werden, um Schüler und Lehrer zu schützen. Da kann man sich nicht hinter Formalien verstecken.
3. Wie ist der Stand bezüglich des Antrages der SPD vom 01.12.2020 zur Einführung eines gymnasialen Bildungsgangs in Sassnitz? Seiner Kenntnis nach gab es noch keinen Kontakt zum Landkreis.
4. Welches Ergebnis hat der Ortstermin vom 09.08.2021 in Staphel?
5. In der neuen Ausgabe des Bloompott gibt der Bürgermeister an, kein Geld für verschiedene Investitionsmaßnahmen wie z.B. den Sportplatz zu haben. Für einen Neubau wäre aber welches da. Wie geht das? Wir können doch nicht immer warten, bis die Objekte ganz kaputt sind, um dann mit Hilfsprogrammen neue anzuschaffen.

 

A/ Herr Kracht

zu 1. Das ist nicht bekannt. Die Stadt wird es sich angucken.

zu 2. Wie bekannt ist, hat die Landesregierung hierfür Fördermittel aufgelegt. Dazu ist jedoch ein formelles Vergabeverfahren notwendig. Schüler und Lehrer haben sich in den Zeiten der Pandemie zu keinem Zeitpunkt in Gefahr befunden. Alle Maßnahmen, die erforderlich waren, wurden stets in Abstimmung mit Schule und Eltern durchgeführt.

zu 3. Die Thematik wurde mit Frau Ockert besprochen. Warum diese Tatsache negiert wird, kann nicht nachvollzogen werden. Nunmehr wird eine schriftliche Information an den Landkreis erfolgen.

zu 5. Da das Geld nach wie vor knapp ist, muss die Prioritätenliste für Investitionen in den Haushaltsberatungen ständig aktualisiert werden. Im Bloompott ist die Situation so dargestellt wie sie eben ist.

 

A/ Herr Möhrke

zu 4. Der Termin am 09.08. hat nicht stattgefunden. Herr Krüger hat versucht, einen Vor-Ort-Termin zu erwirken. Die Vertreterin der Straßenmeisterei hat diesen Termin aber abgesagt.

 

Herr Grunau

Sportplatz Dwasieden – kann sichergestellt werden, dass alle notwendigen Unterlagen rechtzeitig zusammengestellt und eingereicht werden, sodass das Projekt mit dem nächsten Doppelhaushalt realisiert werden kann?

 

A/ Herr Kracht

Es werden alle Anstrengungen unternommen, um das Projekt Sportplatz Dwasieden umzusetzen.

 

Herr Buettler

1. Die Frage zum Sportplatz ist nicht richtig beantwortet.
2. Ist in den letzten Tagen irgendetwas aus den Ministerien angekommen zum Sportplatz?

 

A/ Herr Kracht

zu 1. Es ist alles beantwortet worden.

zu 2. Was im öffentlichen Teil der Sitzung gesagt werden kann, wurde gesagt.

 

Herr Benedict

1. Am 23.03.2021 ist mit dem Beschluss zum Sportplatz entschieden worden, dass die Kosten aktualisiert werden sollen. Ist das passiert?
2. Die Angaben zu den Investitionen auf der städtischen Homepage müssen aktualisiert sowie die Angaben zum Baufortschritt im Tierpark und den bereits investierten Kosten auf den aktuellen Stand gebracht werden. Herr Benedict bittet erneut darum, die Protokolle nach Erstellung auf der Homepage zur Verfügung zu stellen.

 

A/ Herr Kracht

zu 1. Die Wirtschaftsförderung hat die Unterlagen soweit zusammen. Auch vom Planer sind in der letzten Finanzausschusssitzung eindeutige Zahlen benannt worden.