01.06.2021 - 5 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Schröers

Das Atelierhaus im Schmetterlingspark vermietet Ferienwohnungen. Eine Erlaubnis liegt hierfür nicht vor. Ist die Verwaltung schon tätig geworden?

 

A/ Herr Möhrke

Das ist der Verwaltung bekannt. Der Sachverhalt ist bereits in Bearbeitung.

 

Herr Thomas

Müssen Sassnitzer Bürger am Binzer Strand eine Kurkarte haben?

 

A/ Herr Kracht

Wenn Sassnitzer Bürger Kurleistungen in Anspruch nehmen, benötigen sie eine Kurkarte, für den Strandbesuch allein jedoch nicht. Es reicht eine Legitimation mittels Personalausweises.

 

Herr Benedict

1. Ist das Haus in der Karlstraße bereits versteigert worden?
2. Gibt es bereits Vorstellungen für die Unterbringung von Flüchtlingen? Die WoGeSa sollte einbezogen und Alternativen eruiert werden.
3. Wann wird der Beschluss zum Spielplatz in der Schlossallee umgesetzt?
4. Wurde das Geld für die Kitas aus dem Kinderfonds genommen?

 

A/ Herr Kracht

zu 1. Das ist der Verwaltung noch nicht bekannt.

zu 2. Derzeit stehen keine bezugsfertigen Unterkünfte aus dem städtischen Vermögen zur Verfügung. Sollte jemand einen Vorschlag für ein Gebäude haben, kann derjenige/diejenige sich gern mit der Bauverwaltung oder dem Bürgermeister in Verbindung setzen.

zu 4. Das Geld stammt aus dem Fonds des Landkreises, der für Kindergärten eingerichtet wurde, nicht aus dem städtischen Kinderfonds.

 

A/ Herr Möhrke

zu 3. Es hat mit dem Leiter des Stadthofes eine Vor-Ort-Begehung aller drei Spielplätze gegeben. Die Spielplätze waren in einwandfreiem Zustand. Es ist nicht machbar, die Kletterspinne auf den Spielplatz 2 zu versetzen, da sie zu groß für diesen Platz ist. Dann müssten zwei, drei andere Spielgeräte abgebaut werden. Außerdem steht der finanzielle Aufwand für eine Versetzung in keiner Relation zum Wert dieser Kletterspinne. Wenn auf dem 2. Spielplatz noch ein Spielgeräte etabliert werden soll, sollte man ein neues dafür anschaffen.

 

Herr Grunau

1. Aus der Vor-Ort-Begehung des BSA in Staphel sollte es eine klare Empfehlung aller Fraktionen für die nächste Stadtvertretersitzung geben. Herr Grunau bittet die Fraktionen entsprechend um Unterstützung.
2. Wie wird das B-Planverfahren bzgl. eines B-Plans in Dwasieden ordnungsgemäß in Gang gesetzt? Der BSA hatte in seiner letzten Sitzung dazu beraten und Inhalte präzisiert.

 

 

 

A/ Herr Kracht

zu 1. Am Donnerstag findet um 8:30 Uhr die Absprache zur Tagesordnung der STV-Sitzung statt. Bis dahin müsste ein entsprechender Antrag vorgelegt sein, damit dieser berücksichtigt werden kann.

zu 2. Wenn ein Planverfahren aufgestellt werden soll, benötigen wir städtebauliche Ziele. Empfehlungen des Bauausschusses könnten entsprechend in der Stadtvertretung zur Abstimmung kommen. Möglicherweise wird mit diesem Verfahren jedoch nicht das Ziel erreicht, welches seitens der Stadtvertretung verfolgt wird.

 

Herr Schröers

1. Die Beratung zur Unterbringung von Flüchtlingen in Sassnitz sollte nicht in einer Abstimmung im Büro des Bürgermeisters erfolgen, sondern vielmehr im Rahmen einer Sondersitzung, in der sich die Fraktionen dazu äußern können und zu der auch ein Protokoll angefertigt wird.
2. Wie geht man mit der Altstadt um? Derzeit finden wieder Dreharbeiten in Sassnitz statt und das Unkraut ist in der Altstadt einen halben Meter hoch. Wenn eine regelmäßige Reinigung nicht funktioniert, könnten die Reinigungsklassen für diesen Bereich geändert werden.

 

A/ Herr Kracht

zu 1. Wenn eine Sondersitzung gewünscht ist, kann man sich entsprechend an den Präsidenten der Stadtvertretung wenden.

zu 2. Der von Herrn Schröers beschriebene Zustand der Altstadt kann ad hoc nicht nachvollzogen werden. Es wird jedoch eine Rücksprache zwischen dem Leiter der Bauverwaltung, dem Leiter des Stadthofes und dem Bürgermeister hierzu geben. Herrn Schröers wird sodann Bericht erstattet.