20.05.2021 - 7 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Grunau teilt mit, dass der BSA in seiner gestrigen Sitzung ein Votum zur Präzisierung zum „Aufstellungsbeschluss zur Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens zum B-Plan im nordwestlich angrenzenden Bereich zum B-Plan Nr. 8 Kurgebiet Dwasieden“ abgab. Die Angelegenheit soll im nächsten Doppelhaushalt Berücksichtigung finden.

 

 A/ Frau Schmidt erklärt, dass das HaSiKo ein ist.

 

Die Anwesenden bitten um die Aufnahme von folgenden Themen in der/den nächsten Sitzung(en):

• Haushaltssicherungskonzept (HaSiKo) zwecks Standermittlung und Weiterbearbeitung

º     Bestandteil der Haushaltsplanung und von Ausgeglichenheit des Haushaltes abhängig

• Stand Ein-/Ausgaben Kurabgabe -- Auswirkungen fehlender Einnahmen (zzgl. Parkeinnahmen)

 

Herr Satzel fragt, ob der Nachtragsförderantrag für den Tierpark bereits genehmigt wurde. A/ Frau Schmidt nimmt die Anfrage mit.

 

Frau Maaß möchte wissen, wie viele Einnahmen der neue Parkplatz einbringt. A/ Frau Schmidt nimmt die Anfrage mit, denn dies liegt in der Zuständigkeit des Ordnungsamtes.