20.05.2021 - 7 Anfragen der Ausschussmitglieder
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Ausschusses für Finanzen
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Do, 20.05.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Grunau teilt mit, dass der BSA in seiner gestrigen Sitzung ein Votum zur Präzisierung zum „Aufstellungsbeschluss zur Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens zum B-Plan im nordwestlich angrenzenden Bereich zum B-Plan Nr. 8 Kurgebiet Dwasieden“ abgab. Die Angelegenheit soll im nächsten Doppelhaushalt Berücksichtigung finden.
A/ Frau Schmidt erklärt, dass das HaSiKo ein ist.
Die Anwesenden bitten um die Aufnahme von folgenden Themen in der/den nächsten Sitzung(en):
- Haushaltssicherungskonzept (HaSiKo) zwecks Standermittlung und Weiterbearbeitung
º Bestandteil der Haushaltsplanung und von Ausgeglichenheit des Haushaltes abhängig
- Stand Ein-/Ausgaben Kurabgabe -- Auswirkungen fehlender Einnahmen (zzgl. Parkeinnahmen)
Herr Satzel fragt, ob der Nachtragsförderantrag für den Tierpark bereits genehmigt wurde. A/ Frau Schmidt nimmt die Anfrage mit.
Frau Maaß möchte wissen, wie viele Einnahmen der neue Parkplatz einbringt. A/ Frau Schmidt nimmt die Anfrage mit, denn dies liegt in der Zuständigkeit des Ordnungsamtes.