04.07.2023 - 9.1 Appell zu LNG vor Rügen für den öffentlichen Te...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Gremium:
- Stadtvertretung
- Datum:
- Di., 04.07.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- außerplanmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Politik
- Bearbeiter:
- Kati Partecke
Wortprotokoll
Herr Peters erklärt, dass das Lösen nationaler oder internationaler Energieprobleme nicht durch sein Mandat als ehrenamtlicher Stadtvertreter gedeckt wird. Er hält es nicht für richtig, dass sich die Stadtvertretung der Stadt Sassnitz positionieren soll, bevor sich Bundestag, Landtag und Landrat entschieden haben. Es ist mehr als fahrlässig, ein solch brisantes Thema in eine ländliche Region wie unsere zu geben, ohne es ausreichend zu moderieren. Selbst wenn die Stadtvertretung sich positionieren würde, wäre es egal, da hier nicht die Entscheidungskompetenz liegt.
Antrag Herr Frost
Eine Abstimmung über diesen und den folgenden Antrag wird abgelehnt.
Abstimmung über den Antrag: 13 dafür (einstimmig)
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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222 kB
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