04.07.2023 - 8.1 Durchführung eines Bürgerentscheids (LNG-Terminal)
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1
- Gremium:
- Stadtvertretung
- Datum:
- Di., 04.07.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- außerplanmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtvertretung
- Federführend:
- Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Kati Partecke
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Kräusche betont, dass das Bürgerbegehren in Gänze sehr sorgfältig geprüft wurde und man zu keinem anderen Ergebnis kommen konnte.
Beschluss:
Das durch Herrn Norbert Dahms eingereichte Bürgerbegehren wird aufgrund der formellen und materiellen Unzulässigkeit abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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3 |
9 |
1 |
Hinweis: Ein Stadtvertreter hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1 MB
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