19.05.2021 - 9 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Schult kritisiert die Ansetzung einer gemeinsamen Sitzung mit dem OA am 25.05.2021, da er lediglich 2 Themen auf der Tagesordnung erkennen kann, bei denen sich die Zuständigkeiten überschneiden. Deshalb verweigert er die Teilnahme. A/ Herr Slowy bekräftigt, dass es viele Themen gibt, die beide Ausschüsse betreffen.

 

Herr Grunau vermisste bei den Informationen der Verwaltung einen Sachstandsbericht zum Antrag das Areal des Kurplatzes/Küstenschutz betreffend. A/ Herr Möhrke erbittet einen konkreten Vorschlag bzw. eine Aufgabenstellung. Sodann wird eine Arbeitsgruppe gebildet, welche Ideen zusammenträgt und ein Protokoll hierüber an die Stadtvertretung reicht. Mitglieder sind die Verwaltung, das Ausschusspräsidium (Herr Slowy, Herr Böttcher, Herr Grunau - Herr Przedpelski als Vertretung).

 

Herr Schröers merkt an, dass der Küstenschutz eine Landesaufgabe ist. Dies sollte in den Landeshaushalt einfließen. Es gibt einen neuen Ansprechpartner. Die Verwaltung wird gebeten, vorstellig zu werden und in Erfahrung zu bringen, wie der Sachstand des Planfeststellungsverfahrens ist und wie die Finanzierung aussieht. A/ Die Anregung wird mitgenommen.

 

Herr Thormann erkundigt sich, wessen Aufgabe die Reinigung von Abflüssen ist. A/ Herr Stoltz erklärt, dass die Zuständigkeit für Straßenabläufe beim ZWAR liegt, die für Abläufe am Straßenrand beim Stadthof.