19.09.2023 - 5 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Benedict

1. Im kommenden Jahr jährt sich der Geburtstag von Caspar David Friedrich zum 250. Mal. Vom Landkreis bzw. dem Vorpommern-Fonds ist eine finanzielle Unterstützung i.H.v. 500 T€ für Projekte in Aussicht gestellt. Gibt es seitens der Stadt entsprechende Planungen?
2. Der sachkundige Einwohner Christian Cimander hat in einer der letzten Sitzungen des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Soziales eine mögliche Förderung von WLAN im öffentlichen Raum angesprochen. Gab es in diese Richtung Bemühungen? Die Frist für entsprechende Anträge läuft wohl Ende September aus.

 

A/ Frau Thiele

Danke für die Hinweise.

 

Herr Buettler

Was ist im Petitionsausschuss besprochen worden?

 

A/ Frau Thiele

Die Mitglieder des Petitionsausschusses wollten sich lediglich vor Ort ein Bild zum Thema LNG machen.

 

Herr Frost

1. Wie ist der aktuelle Stand zum Kunstwerk von Herrn Senf?
2. Hätte man ‚120 Jahre Feuerwehr Sassnitz‘ nicht anders gestalten können, als derart, dass es gar nicht publik gemacht wurde?
3. Wie konnten Aktivisten auf den Kran im Fährhafen gelangen (Anti-LNG-Demo)?

 

A/ Herr Ober

zu 1. Das Projekt war soweit vorbereitet. Seit der Sachbearbeiter Tiefbau seine Tätigkeit bei der Stadt beendet hat, ist dahingehend nichts weiter unternommen worden.

 

A/ Frau Thiele

zu 2. Der eigentliche Termin für das Jubiläum ist der 10. Oktober. Zu dieser Gelegenheit behält der Bürgermeister sich vor, etwas für die Freiwillige Feuerwehr zu machen.

zu 3. Die Möglichkeiten im Rahmen von Kostenbescheiden für den Einsatz der Höhenrettung etc. werden geprüft.

 

Frau Thiele informiert im Weiteren darüber, dass für das kommende Wochenende Protestcamps auf der Insel mit mehreren hundert Teilnehmern angemeldet sind.

 

Herr Slowy erfragt, wer die Baugenehmigung für die geplanten teils festen Bauten dieser Camps auf „wildem Acker“ erteilt.

 

A/ Frau Thiele

Die Stadt Sassnitz hat keine Baugenehmigungen erteilt und es ist auch nicht bekannt, wer diese ggf. erteilt hat.

 

Herr Slowy

1. Wann beginnt der 2. BA in der Merkelstraße? Wurden bereits Bürgergespräche geführt?
2. Auf dem Zubringer zur Hafenbahn liegt noch immer das Streugut auf dem Fahrradweg. Wann wird die sowohl für Radfahrer als auch für Fußgänger gefährliche Situation beseitigt?
3. Stand Flüchtlingssituation – wie viele Flüchtlinge befinden sich derzeit in Sassnitz?
4. Ein Bürger fragt an, ob die Stadt Einfluss darauf nehmen kann, dass die Busse, die sonst aus Binz kamen und über die Mukraner Straße fuhren, jetzt leider über die B96, am Neuen Friedhof vorbeifahren, wieder über die Mukraner Straße fahren können.

 

A/ Herr Ober

zu 1. Es gab eine erste gut besuchte Einwohnerversammlung, in der viele Anliegen besprochen werden konnten. Das Projekt wurde in Gänze vorgestellt. Auf etwaige Probleme ist man vorbereitet.

zu 2. Das Angebot lag vor. Es wird täglich auf die Umsetzung gewartet.

 

A/ Frau Thiele

zu 3. Es liegen keine weiteren/neuen Informationen vom Landkreis vor.

zu 4. Die Verwaltung wird Kontakt zum VVR aufnehmen. Herr Diekmann wird diese Aufgabe übernehmen, wenn er seinen Dienst beginnt.

 

Herr Schröers

1. Bittet um nachdrückliche Rücksprache mit dem ZWAR hinsichtlich der Arbeiten am Rückhaltebecken im Rügener Ring. Die Arbeiten gehen hier einfach nicht voran.
2. In der Grundschule (Baustelle Schulstraße) stehen einige Fenster offen. Mit der BIG muss über eine entsprechende Sicherung des Gebäudes gesprochen werden.

 

A/ Frau Thiele

zu 1. Bittet Herrn Ober um Kontaktaufnahme zum ZWAR.

zu 2. Es wird morgen ein Telefonat mit Frau Timm von der BIG Städtebau geben.