29.08.2023 - 6 Informationen der Verwaltung

Frau Thiele berichtet:

- Grundschule

 - Baustelleneinrichtung für das Hortgebäude läuft

 - Parkplatz wird aktuell geräumt

 - ab Mitte Oktober 2023 Beginn des erweiterten Rohbaus „Hort“

 - weitere Ausschreibungen werden gerade erstellt

- Wohngeld

 - Vergleich Wohngeldberechtigte Familien – 2022 = 198 und 2023 = 376

 - Ausgabevolumen – 2022 = 382.441 EUR und 2023 = 722.383 EUR (bis 08/2023)

 - Heizkostenzuschuss – 2022 = 81.970 EUR (246 Familien) und 2023 = 339.320 EUR

(265 Familien)

- Trägerwechsel der Kita „8. März“ von der Evangelischen Kirchengemeinde zum Kreisdiakonisches Werk Stralsund und Information zur geplanten Sanierung des Erweiterungsbaus (Dach, Heizung, Sanitär und Fußböden) mit Platz für 12 Krippenkinder

Frau Lehmann bittet für eine der nächsten Sitzungen darum, die Leiterin der Kita einzuladen um den Ausschuss genauer über den Trägerwechsel zu informieren.

 

Haushaltsplan 2024/2025:

Frau Thiele erläutert anhand der gezeigten Präsentation die für den Doppelhaushalt 2024/2025 geplanten Zahlen und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder. Zusätzlich bittet Frau Thiele die Ausschussmitglieder eventuelle Änderungs- oder Ergänzungswunsche mitzuteilen, damit diese für die Haushaltsplanung berücksichtigt werden können.

Frau Lehmann erfragt, ob bei der Planung bereits berücksichtigt wurde, dass durch den Um-/Neubau der Grundschule andere Kosten, als bisher, anfallen werden?

A/Frau Thiele teilt mit, dass dies bereits in die Baukosten mit eingeordnet wurde.

Frau Lehmann gibt nochmal zu bedenken, dass eine Konsolidierung dringend vorgenommen werden sollte, bevor die untere Rechtsaufsichtsbehörde die Verwaltung übernimmt und dann Streichungen eigenständig vornimmt. Das HASIKO muss fortgeschrieben werden.

Herr Benedict bittet darum, dass alte Fischerei- und Hafenmuseum nicht zu schließen und höhere Mittel dafür einzustellen. Weiter informiert er darüber, dass das jetzige Personal nicht ausreichend sei und dringend ein Konzept erarbeitet werden müsse.

A/Herr Frost informiert darüber, dass bei der Erörterung der Förderung in Höhe von 80 TEUR jährlich, gesagt wurde, dass diese dann nach und nach reduziert und nicht erhöht werden sollte.

A/Frau Sacher berichtet, dass die Förderung voraussichtlich nicht reduziert werden kann, da noch viel erledigt werden muss. Es sind bereits viele Dinge bezüglich des Umzuges und der Neugestaltung des Museums erfolgt und ein Konzept muss erarbeitet werden, wofür wir Zuarbeiten vom Museumsleiter benötigen.

Herr Buettler schlägt vor, den Museumsleiter zur nächsten Sitzung, mit der Bitte um einen Zwischenbericht, einzuladen.

Herr Kiesow stellt nochmal klar, dass es damals ein klares Bekenntnis der Stadt gegeben hat, das Fischerei- und Hafenmuseum zu erhalten. Der Leiter ist sehr engagiert und mit der aktuellen Personaldecke ist die anfallende Arbeit kaum zu schaffen. Weiter gibt Herr Kiesow zu bedenken, dass der Arbeitsvertrag mit dem Leiter zum Jahresende ausläuft und es sich dringend darum gekümmert werden muss, damit der Vertrag verlängert wird.

A/Frau Sacher informiert darüber, dass der Leiter/Citymanager über die HBEG angestellt sei und dass dies ein Thema im nächsten Stiftungsrat sein wird. Die veranschlagten Kosten in Höhe von 80 TEUR sollten weiterhin im Haushalt eingeplant werden.

A/Frau Thiele ergänzt, dass in diesem Punkt Initiative gezeigt werden muss, da wir mit diesem Leiter eine fähige Kraft haben. Weiter teilt Frau Thiele mit, dass eine Idee für die Havel im Raum steht, zukünftig Hochzeiten dort anzubieten und diese dann über Spenden zu erhalten.

Herr Benedict fasst nochmal zusammen, dass bezüglich des Hafenmuseums dringend Personal eingestellt, ein Unternehmenskonzept erstellt und die im Haushalt vorgeschlagene Position erhöht werden müssen.

A/Herr Buettler teilt mit, dass die Personalie geklärt werden muss und die HBEG dieses Thema bereits auf der Agenda hat. Weiter berichtet Herr Buettler darüber, dass der Leiter des Hafenmuseums sehr gute Arbeit leistet und diese sehr zeitaufwändig und kostenintensiv sei.

 

Nach einer regen Diskussion über die Zuschüsse für Vereine einigen sich die Mitglieder auf folgende Empfehlung:

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt, für die Zuschüsse für Vereine, Kultur- und Initiativgruppen durch die Stadt Sassnitz, einen Haushaltsansatz, für die Jahre 2024/2025, in Höhe von jeweils 147.650 EUR einzuplanen. Weiter hat der Ausschuss die Planung für den Doppelhaushalt zur Kenntniss genommen und kann dieser so folgen.

 

Abstimmung: 10/0/1

 

Die Ausschussmitglieder bitten um Information der Verwaltung per E-Mail:

• Kugelstoßmeeting – Auswertung/Aufstellung Sponsoren und eigene Kosten (50 TEUR)
• Zuschüsse bisherige Auszahlung 2023 = 53.057,28 EUR von geplanten 147.650 EUR

 

Herr Slowy und Herr Klemm verlassen die Sitzung 19:30 Uhr