27.06.2023 - 6 Bericht des Bürgermeisters

Herr Kräusche geht in seinem Bericht auf Folgendes ein:

Rückblick

• 27.04. – 01.05. Rügener Fischertage im Alten Kühlhaus

• 30.04. Maibaumsetzen

• 06.05. Jugendweihe

• 13.05. Pokal des Bürgermeisters, Stadtmeisterschaften im Mixed Volleyball

• 14.05. Tag der offenen Tür im Tierpark

• 18.05. 22. Rügenclassics Rallye

• 28.05. Kinderfest mit dem FFW-Förderverein

• 03.06. Sassnitz Cycling/Eröffnung der Hafenbahntrasse

• 24.06. Sommersonnenwende

Geplant

• 02.07. Familientag der Ballspiele

• 03.07. Oberstufenorchester Rudolf Steiner Schule Berlin

• 07. – 09.07. Rügener Hafentage

• 29. – 30.07. open air – Sport und Spiel am Meer

• 29.07. WWF-Erlebnistour "Wildes Rügen – UNESCO-Welterbe, Kreide & Meer“

• 30.07. Tag der Seenotretter 2023 – open ship

• 01.08. Vollmondfest

• 02. – 06.08. Weinfest

• 18. – 20.08. Sail Sassnitz

• 18. 08. WWF-Erlebnistour "Wildes Rügen - UNESCO-Welterbe, Kreide & Meer“

• 23. – 25.08. Romantiktage am Königsstuhl

• 26.08. Sassnitzer Promenaden Revue

• 24.09. Familienwaldfest am UNESCO-Welterbeforum mit Welterbe-Pirsch

Termine und Aktivitäten

April

• IHK- Ausschusssitzung

• Hafenfrühstück

• Einweihung des 2. Betriebsgebäudes Iberdrola

• Vorstellung der Masterarbeit zur Kuhkapelle von Frau Witte

• Jahreshauptversammlung der Seemannsmission Sassnitz

Mai

• Besuch SPD Bürgerbüro Bergen

• Festrede bei der Jugendweihe

• Herr Meesen 100. Geburtstag

• Fit for Fire – Vorbereitungstermin

• Vorstandssitzung ZWAR

• Mitgliederversammlung Bäderverband

• Termin mit Kubus Kommunalberatung & Service GmbH Schwerin

• Informationsgespräch im Fährhafen bezüglich LNG-Thematik

• Tag der offenen Tür Tierpark

• Einwohnerversammlung zum von der Bundesregierung geplanten LNG Terminal

• Kennenlerntermin mit Herrn Zaigler (Deutsches Heim Wohnbau) und Herrn Mederer (Bezirkspräsident Oberbayern)

• Rundgang Karl-Liebknecht-Ring

• Termin mit der Deutschen Bahn – Bahnhofsgebäude

• Präventionsrat

• Personalrat

• außerplanmäßiger Hauptausschuss

• Treffen Jagdgeschwader 73

• Kulturausschuss

• Tourismusstammtisch

• Abstimmung F-Plan Litzow und B-Plan PV&H2

• Ordnungsausschuss

• Termin beim Landgericht

• 1. ordentliche Aufsichtsratssitzung WoGeSa

• Sitzung der Arbeitsgemeinschaft „Energie Sassnitz 2030“

• Wirtschaftsausschuss

• 100. Geburtstag Frau Sidow

• Termin mit Gascade

• Treffen mit den Stadtvertretern zum Thema LNG

• Treffen mit dem FDP-Kreisverband Rügen

• Gespräche mit dem Staatssekretär Heiko Miraß

• Bauausschuss

Juni

• Internationaler Kindertag

• Finanzausschuss

• Gespräch mit der Geschäftsführerin „Leuchtenbau Pasewalk“

• Telefonkonferenz mit dem Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV bezüglich des Kutters Havel

• Treffen mit der Firma Tchoban Voss Architekten und dem Mutterdorf bezüglich des Kurgebietes Dwasieden

• Sommerempfang des Landkreises VR

• Treffen zum Thema B&B Hotels

• Abstimmung aktueller Bearbeitungsstand Sportplatz Dwasieden

• Regionalausschuss IHK

• Übergabe der Unterschriftslisten zum Bürgerbegehren zum Thema LNG

• Hauptausschuss

• 120. Vereidigung Marinetechnikschule HST

• Aufsichtsratssitzung Wärmeversorgung

• Aufsichtsratssitzung HBEG

• Eröffnung Festspiele MV Neubrandenburg

• Tagung Betriebsrat Fährhafen Sassnitz

• Mitgliederversammlung Förderverein Hafenmuseum – 30jähriges Bestehen im Alten Kühlhaus

• Vorstellung Kistenplatz im Ratssaal – mögliche Entwicklung

• Eröffnung des neuen Betriebsgebäudes Offshore Windpark Arcadis Ost

• Termin mit dem Bürgermeister des Ostseebades Sellin und der Firma Gascade

• Verbandsversammlung des ZWAR

• Telefonkonferenz mit dem Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland Carsten Schneider

• Aussichtsrat HBEG

• Personalrat

• Projektvorstellung „Lignum renewable Energy“

• Termin über eine mögliche Erweiterung Kaufhaus Stolz

• Treffen mit dem Staatssekreter Miraß und Staatsminister Schneider im Port Mukran

• Austausch mit dem ÖPNV

Weitere Mitteilungen

• Überraschungsbesuch am 09.06. im Trelleborger Rathaus – Gesprächsthemen: Jugendaustausch, Wasserstoff und Energie, Tourismus

• Besuch in Klaipeda geplant – Agenda: Belebung Partnerschaftlicher Beziehungen, LNG, Offshore Wind

• 06.07. Neugeborenenbegrüßung des 1. Hj. in der Regionalen Schule

• 11.07. Erinnerung an Ehrenbürger, Herrn Dr. Rudolph

    offizielle Blumenniederlegung 10:00 Uhr an seinem Grab

    gegen 11:00 Uhr Widmung eines gesetzten Baums gegenüber dem Rathaus

    Sassnitzer Autor Holger Teschke liest im Ratssaal des Rathauses aus Texten Rudolphs

Baumaßnahmen

• Tierpark Sassnitz – Fertigstellung Eingangsgebäude mit der Außenanlage Ende Juli; Fertigstellung Wirtschaftsgebäude Ende September

• Söderblomhaus – Baubeginn am 24.04.2023

• Merkelstraße – Fertigstellung des 1. und Baubeginn des 2. Abschnittes – September/Oktober

• Grundschule – Fortführen baulicher Maßnahmen im August

• Sportplatz Dwasieden – Die Genehmigungsplanung ist beauftragt

Finanzen – Bericht von Frau Schmidt, Leiterin Amt Zentrale Dienste Finanzen

Stand zum Haushaltsvollzug (Finanzrechnung) in der Haushaltsführung 2024

Vorbemerkung:

Rechtsgrundlage für die Berichtspflicht ist § 20 GemHVO-Doppik M-V.

„Der Bürgermeister hat die Gemeindevertretung oder einen von ihr bestimmten Ausschuss spätestens zum 30. Juni des Haushaltsjahres über den Haushaltsvollzug einschließlich der Erreichung der Finanz- und Leistungsziele zu unterrichten.“

Die Verwaltungsrichtlinie zum Haushaltsvollzug regelt die Zuständigkeit der Berichtspflicht unter Punkt 9 innerhalb der Verwaltung:

„Der Berichtspflicht für die Teilhaushalte unterliegen die Budget- und Produktverantwortlichen;

für den Gesamthaushalt die Leiterin der Finanzverwaltung.

Bericht zum Haushaltsvollzug für den Gesamthaushalt 2023:

Stand: 31.05.2023

Die Stadt Sassnitz verfügt seit Bekanntmachung der Haushaltssatzung im Stadtanzeiger ab dem 28. April 2023 über einen rechtswirksamen Haushalt für das Wirtschaftsjahr 2023.

Gegen die haushaltsrechtlichen Entscheidungen der unteren Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen vom 20. April 2023 wurde vom Bürgermeister der Stadt Sassnitz Widerspruch eingelegt, denn die gesicherte Handlungsfähigkeit in der Haushaltsausführung, insbesondere im investiven als auch laufenden Bereich, ist damit nicht gegeben, da die Anträge zur Aufnahme von Investitionskrediten für 2022 als auch 2023 durch die Kommunalaufsicht versagt wurden und der beantragte Höchstbetrag des Kassenkreditrahmens für 2023 unverhältnismäßig gekürzt wurde, sodass die gesicherte Liquidität der Stadtkasse nicht mehr gegeben ist.

• Der vollständige Bericht steht auf der städtischen Homepage unter „Aktuelles“ – „Bericht des Bürgermeisters STV 27.06.2023“ zur Verfügung.