27.06.2023 - 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung der Stadtvertretung
- Gremium:
- Stadtvertretung
- Datum:
- Di., 27.06.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Kräusche
Die Verwaltung zieht die Beschlussvorlage VO(STV)/400/2023 „Beschluss über die Haushaltssatzung 2022/2023 zum Stellenplan 2023“ unter TOP 9.3 zurück. Es gab hierzu einen Hinweis der Rechtsaufsicht, das muss zunächst geklärt werden.
Abstimmung: 19 dafür (einstimmig)
Beschluss:
TOP 9.3 mit der Beschlussvorlage VO(STV)/400/2023 „Beschluss über die Haushaltssatzung 2022/2023 zum Stellenplan 2023“ wird von der Tagesordnung genommen. Die Tagesordnung wird entsprechend geändert.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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19 |
0 |
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