13.04.2023 - 4 Mitteilungen des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do, 13.04.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Kräusche informiert die Hauptausschussmitglieder über Folgendes:
- gute Anregungen
- Verkehrskonzept zukommen lassen
- Hinweise werden weiterverfolgt
Treffen mit dem Präsidenten des Bahnkunden-Verband e. V., Herrn Curth
- Interesse der Stadt erfragt, den Bahnhof wieder als solchen herzurichten
- Mitte Mai könnte mögliches Konzept besprochen werden (Anregungen gern an BGM)
Herr Grunau: NPZ mit einladen, hatten in Vergangenheit schon Interesse gezeigt
Absage Dance Cup – in Schreiben informiert Veranstalterin darüber
Umgang mit Grundsatzbeschlüssen – Anfrage von Herrn Witt zum einst geplanten „Kurgebiet Dwasieden“, hier die Aussage von Herrn Wahl, Stadtplanung der Stadt Sassnitz:
„Es gibt einen Grundsatzbeschluss zur VO(STV)/127/2021, einen Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zur VO(STV)/196/2021 und einen Beschluss zum Förderantrag 2022 zur VO(STV)/209/2022. Ursprünglich war vorgesehen, den Sportplatz Dwasieden auch über das Sanierungsgebiet „Dwasieden“ auszubauen. Dieser wird nun separat abgewickelt, so dass die Umsetzung der Beschlüsse nicht mehr so dringend ist. Außerdem steht die Haushaltssituation derzeitig einer weiteren Umsetzung der Beschlüsse entgegen.“
Vorgeschlagen wird, die Beschlüsse ruhen zu lassen und erst nach vorheriger Information der Stadtvertretung wieder zu aktivieren.
Treffen der Stadtvertreter*innen im Stadthafen zum Thema LNG am 18.04.2023 – gemeinsam ein Bild zur derzeitigen Lage machen
Hinweis: Herr Buettler ist zwischenzeitlich zur Sitzung erschienen. Somit sind 12 von 12 Hauptausschussmitglieder anwesend.