17.01.2023 - 6 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Böttcher möchte gerne wissen, wie der aktuelle Stand in Bezug auf die Grundschule ist?

- baurechtliche Genehmigung

- wie groß ist der Zeitverzug

- gibt es eine Kostensteigerung, wenn ja wie hoch

- ist weiterhin ein Hortgebäude geplant, wenn ja gibt es bereits Betreiber/Personal

A/Frau Schmeling berichtet, dass die Genehmigungen weiterhin fehlen. Der Zeitverzug beläuft sich aktuell auf ca. 1 Jahr. Da bis dahin keine Lose ausgeschrieben waren, kann die Kostensteigerung erst nach der Losvergabe ermittelt werden. Weiter informiert Frau Schmeling, dass das Hortgebäude nach wie vor geplant ist und dass noch kein Betreiber gefunden wurde.

Herr Bahr erfragt, ob die Fördergelder bei diesem Zeitverzug gestrichen werden könnten?

A/Frau Schmeling teilt mit, dass dies nicht der Fall ist.

Herr Krüger erfragt, ob sich seit der letzten Sitzung des BSA an der Planung bezüglich der Straße in Staphel etwas geändert hat?

A/Frau Schmeling informiert, dass sich an der Planung bisher nichts geändert hat. Die Planung ist für das Jahr 2023 und die Durchführung für 2024 angedacht.

A/Herr Kräusche ergänzt, dass Morgen ein Termin bei der Rechtsaufsicht stattfinden wird. Bei der aktuellen Haushaltslage dürfen keine neuen Projekte angefangen werden. Somit müssen alle Projekte mit der Rechtsaufsichtsbehörde abgestimmt werden.

Herr Schröers erkundigt sich nach:

- Projekt Hausgeist beim alten Stubnitz-Kino

- wurden die angesprochenen Probleme aus dem OA an die Bauverwaltung weitergeleitet

- Absenkung des Bordsteins in der Hermann-Bebert-Straße auf Höhe des Augenarztes

Herr Grunau möchte gerne wissen, ob nach den bisher erfolgreichen Bauarbeiten in der Merkelstraße auch weiterhin absehbar ist, diesbezüglich Zeit zu gewinnen und vor dem Plan die Fertigstellung zu erreichen?

A/Frau Schmeling teilt mit, dass die vertraglich geregelte Fertigstellung auch weiterhin für Juli 2023 angedacht ist.