27.10.2022 - 5.2 Beschluss über die Haushaltssatzung und den Hau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do, 27.10.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- außerplanmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtvertretung
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste Finanzen
- Bearbeiter:
- Monika Schmidt
Wortprotokoll
Frau Schmidt gibt Erläuterungen zur vorliegenden Beschlussvorlage.
Herr Buettler erfragt, wie das Eigenkapital zu verstehen ist (§7). Ist das wie ein Konto mit Angespartem zu sehen?
Frau Schmidt erklärt, dass die Bilanz der Kommune nur eine Zahl ist. Das ausgewiesene Eigenkapital ist nur eine Kennziffer im Vergleich zu Verbindlichkeiten und Sonstigem.
Abstimmung der BV VO(STV)/322/2022 durch die Mitglieder des Finanzausschusses:
9 dafür / 0 dagegen / 1 Enthaltung
Beschluss:
Der Hauptausschuss/Die Stadtvertretung beschließt gemäß der Anlage die Haushaltssatzungen 2022 und 2023 und den Doppelhaushaltsplan mit seinen Anlagen.
Öffentlichkeitsarbeit:
Nach Anzeige der Haushaltssatzungen mit dem Haushaltsplan 2022/2023 bei der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde müssen diese nach ihrer Genehmigung öffentlich bekannt gemacht und öffentlich ausgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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9 |
1 |
1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
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(wie Dokument)
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8,5 MB
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2
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(wie Dokument)
|
39,7 MB
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3
|
(wie Dokument)
|
10,3 MB
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4
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(wie Dokument)
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12 MB
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5
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(wie Dokument)
|
1,2 MB
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6
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(wie Dokument)
|
43,8 MB
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|
7
|
(wie Dokument)
|
37,5 MB
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|
8
|
(wie Dokument)
|
35,3 MB
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|
9
|
(wie Dokument)
|
8,1 MB
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