04.10.2022 - 2 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Stadtvertretung
- Datum:
- Di, 04.10.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- außerplanmäßige Sitzung
Wortprotokoll
Frau Witzleben
- Der Behindertenparkplatz auf dem Hof der „Alten Post“ sollte auch behindertengerecht ausgebaut werden. Den Fußweg mit zu benutzen ist keine Option.
- Die Einfahrt zum Rewe-Parkplatz in Höhe KIK ist für Fußgänger, Rollstuhlfahrer, Menschen mit Rollator gefährlich. Wann wird dort etwas geändert?
A/ Herr Kracht
zu 2. Das muss im Zuge der Haushaltsberatung besprochen werden.
Frau Kunz (Vorstandsmitglied Förderverein Tierpark Sassnitz e.V.)
- Warum wurde die Frage nach der Öffnung des Tierparks noch nicht beantwortet? Der Verein muss die Einladungen vorbereiten.
- Kann der Förderverein sich in einem Ausschuss vorstellen?
A/ Herr Kracht
zu 1. In einem persönlichen Gespräch mit dem Vorsitzenden des Fördervereins wurde erläutert, wie weit der Bau ist und warum noch kein konkreter Termin für eine Öffnung genannt werden kann.
Herr Kräusche hat den Auftrag, sich mit dem Förderverein in Verbindung zu setzen und der Sachbearbeiter Kultur, Herr Berger, die Eröffnung mit in den städtischen Veranstaltungskalender aufzunehmen.
zu 2. Der Förderverein kann sich gern vorstellen.
A/ Herr Benedict
zu 1. Vor kurzem wurde über die Einstellung einer Leitungsfunktion im Tierpark abgestimmt. Wenn diese Person ihre Tätigkeit aufgenommen hat, wird sie alle Maßnahmen für eine schnelle Eröffnung einleiten.
Herr Wittkowski
Als Geschäftsführer der Goldberg Immobilien Gruppe Nord erklärt Herr Wittkowski, dass sein Büro seit etwa eineinhalb Jahren den Auftrag habe, gemeinsam mit der Stadt zu überlegen, wie man das Gebäude zukünftig nutzen könne. In einem Gespräch mit dem Bürgermeister hieß es jedoch, dass die Stadt diese Aufgabe selbst mit der Entwicklungsgesellschaft übernimmt.
Die Immobiliengesellschaft handelt für den Eigentümer. Diese haben deutlich gemacht, dass sie dieses Gebäude nicht verkaufen möchten. Nun wurde ein Beschluss gefasst, der auf den Ankauf des Glasbahnhofs abziele. Herr Wittkowski betont, dass wenn die Stadtverwaltung schon nicht mit ihnen zusammenarbeiten möchte, sie doch zumindest von dem Stadtrat gehört werden.
A/ Herr Benedict
Die Stadtvertretung hat nach Treu und Glauben beschlossen, was ihnen mitgeteilt wurde. Durch BIG Städtebau wurde informiert, dass ein Kauf möglich wäre.
Nachdem Herr Kracht erklärt, über diesen Sachverhalt nur im nichtöffentlichen Teil zu sprechen, stimmt Herr Benedict dem Wunsch von Herrn Wittkowski zu, die beteiligten Akteure dazu einzuladen.
Herr Heinze
Welche Notfallpläne gibt es bei einem längeren Stromausfall? Wo werden Meetingpoints eingerichtet, um Informationen zu bekommen? Wie werden ältere Leute versorgt, die sich keine Vorräte angelegt haben?
A/ Herr Kracht
Der Landkreis hat ein Protokoll für einen einwöchigen Stromausfall und auch die Stadt bereitet sich auf Eventualitäten vor. So wird die Aufmerksamkeit auf öffentliche Gebäude gelegt. Beispielsweise soll das Feuerwehrgebäude so gestaltet werden, dass es autark ist. Gleiches organisieren andere Institutionen wie z.B. das DRK seine Krankentransporte, Notfalldienste etc.
Mit dem Landkreis und den anderen Bürgermeistern der Insel werden mögliche Kommunikationswege untereinander und mit der Bevölkerung geplant (Meldeketten etc.).
Auf die Nachfrage von Herrn Heinze, wo man das nachlesen könne, erwidert Herr Kracht, dass das reines Verwaltungshandeln ist. Hinsichtlich eines Worst-Case-Szenarios hat der Bund Listen veröffentlicht
Frau Witzleben
- Wie ist es mit dem Laden der elektrischen Rollstühle?
- Wie ist das mit den Regenrinnen in den Straßen?
A/ Herr Kracht
zu 1. Dafür gibt es keinen Plan. Es besteht ein Vorrang für öffentliche Einrichtungen.