ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung

Gremium:: Stadtvertretung

Datum:: Di, 30.11.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Hinweis: Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Sitzung auf maximal vier Stunden begrenzt. Eine Fortsetzung der Sitzung würde gegebenenfalls am Donnerstag, dem 02.12.2021 ab 17:00 Uhr im Ratssaal stattfinden.

Raum:: Ratssaal
Ort:: Hauptstraße 33, 18546 Sassnitz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung(Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung Feststellen der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit)
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Bestellen der stellvertretenden Schriftführerin für die verbleibende Zeit der Wahlperiode
Ö 5	Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 31.08.2021 - öffentlicher Teil	STV/2021/14	ungeändert beschlossen
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Anfragen der Stadtvertreter
Ö 9	Bericht der Gleichstellungsbeauftragten(Gast: Frau Zimnik, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Sassnitz)
Ö 10	Jährlicher Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses nach § 3 Abs. 4 KPG M-V
Ö 11	Beschlussvorlagen
Ö 11.1	Zustimmung zur Wahl und Ernennung des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Sassnitz zum Ehrenbeamten	VO(STV)/142/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Zustimmung zur Wahl und Ernennung des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Sassnitz zum Ehrenbeamten	VO(STV)/143/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.3	6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Sassnitz	VO(STV)/129/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.4	Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Sassnitz für das Haushaltsjahr 2020	VO(STV)/149/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.5	Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses zur Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020	VO(STV)/150/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.6	Finanzierung der Kindertagesstätte „Kunterbunt“ ab 01.09.2021	VO(STV)/146/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.7	Finanzierung der Kindertagesstätte „Lütt Matten“ ab 01.09.2021	VO(STV)/147/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.8	Finanzierung der Kindertagesstätte „MeerSchätze“ ab 01.01.2022	VO(STV)/148/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.9	7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Mukraner Straße - 2. BA" der Stadt Sassnitz - Aufstellungsbeschluss	VO(STV)/158/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.10	Satzung über die Veränderungssperre für die in Aufstellung befindliche 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Mukraner Straße - 2. BA" der Stadt Sassnitz	VO(STV)/159/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.11	Satzung über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 52 "Wohnheim Dwasieden" der Stadt Sassnitz	VO(STV)/160/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.12	Vorhaben: Sanierung Straße der Jugend inkl. Errichtung Kreisverkehr Stralsunder Straße, Vergabe von Planungsleistungen	VO(STV)/174/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.13	Wiederherstellung der touristischen Zuwegung zum Nationalpark Jasmund, Vergabe von Bauleistungen; Los 6: Erneuerung Kurplatzweg	VO(STV)/178/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.14	Sanierungsmaßnahme Stadthafen Sassnitz, Hafenbahntrasse; Vergabe von Bauleistungen, Los 5: Herstellung Absturzsicherung	VO(STV)/179/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.15	Beschaffung eines Allradfahrzeugs "ARGO" 8x8 und eines ARGO-Transportanhängers (oder gleichwertig) für die Freiwillige Feuerwehr Sassnitz - Vergabe einer Lieferleistung	VO(STV)/186/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.16	Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für das Sanierungsgebiet „Dwasieden“ der Stadt Sassnitz gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB)	VO(STV)/196/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.17	Abschluss eines Dienstvertrages „Gemeinsamer IT-Sicherheitsbeauftragter (G-ITSB)“ mit dem Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV)	VO(STV)/191/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.18	Bestimmung des Wahltages und des Tages einer evtl. stattfindenden Stichwahl für die Bürgermeisterwahl 2022	VO(STV)/187/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.19	Kenntnisnahme des Beteiligungsberichts über städtische Tochterorganisationen der Stadt Sassnitz für das Haushaltsjahr 2020	VO(STV)/189/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.20	Gewährung von Zuschüssen für Vereine, Kultur- und Initiativgruppen durch die Stadt Sassnitz für das Jahr 2022	VO(STV)/192/2021	ungeändert beschlossen
Ö 12	Anträge
Ö 12.1	Einrichten einer Linksabbiegespur von der Stralsunder Straße in die Mukraner Straße und/oder die zeitliche Nutzung der Linksabbiegespur auf den Parkplatz an der Tankstelle und die verkehrliche Weiterführung Richtung Mukraner Straße	A/177/2021	verwiesen
Ö 12.2	Kein weiterer Zuzug von Asylbewerbern	A/181/2021	abgelehnt
Ö 12.3	Pflege der Bankette an der Straße Neu Mukran/Staphel durch den Stadthof oder eine Fremdfirma	A/182/2021	ungeändert beschlossen
Ö 12.4	Beauftragung eines Markterkundungsverfahrens zur Erschließung für den Breitbandausbau im Gewerbepark	A/183/2021	ungeändert beschlossen
Ö 12.5	Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ausschuss für Bau, Planung und städtebauliche Sanierungsvorhaben	A/184/2021	ungeändert beschlossen
Ö 12.6	Nachbesetzung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bau, Planung und städtebauliche Sanierungsvorhaben	A/185/2021	ungeändert beschlossen
Ö 12.7	Planung und Durchführung der „Sassnitzer Radlerclassics“ im Frühjahr 2022	A/188/2021	geändert beschlossen
Ö 12.8	Antrag zur Herstellung der sicheren Begehbarkeit des Fußweges, ausgehend unteres Ende Treppe Karl-Liebknecht-Ring bis Anfang Steilküste	A/193/2021	geändert beschlossen
Ö 13	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 14	Feststellen der Beschlussfähigkeit
N 15	Billigung der Ergebnisniederschrift der Sitzung vom 31.08.2021 - nichtöffentlicher Teil	STV/2021/14
N 16	Beschlussvorlagen
N 16.1	Grundsatzentscheidung der Stadtvertretung zur Errichtung eines Verwaltungsgebäudes
N 16.2	Tausch der städtischen Grundstücke, belegen in der Gemarkung Sassnitz, Flur 5, Flurstück 574/6 gegen Grundstück in privatem Eigentum, belegen in der Gemarkung Sassnitz, Flur 5, Flurstück 241/1
N 16.3	Veräußerung einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Sassnitz, Flur 4, Flurstück 26/32
N 16.4	Veräußerung der städtischen Grundstücksflächen in der Straße der Jugend, belegen in der Gemarkung Sassnitz, Flur 9, Flurstück 2/13 und einer Teilfläche aus Flurstück 2/12
N 16.5	Sanierungsgebiet "Stadthafen" - Förderung der Neuordnung des Bereichs vor dem Kühlhaus im Stadthafen
N 16.6	Sanierungsgebiet "Stadthafen" - Förderung von Sanierungsarbeiten am Gebäude Hafenstraße 12 (Lange Reihe)
N 17	Antrag der Fraktion der SPD: Abschluss eines Erschließungsvertrags zur Fortsetzung des Sassnitzer Golfplatzprojektes in Neu Mukran
N 18	Mitteilungen des Bürgermeisters und Anfragen
N 19	Schließung der Sitzung

Stadtvertretung - 30.11.2021

Grunddaten

Tagesordnung