25.04.2023 - 5 Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung

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Wortprotokoll

Herr Benedict berichtet über:

  • Geburtstage von Stadtvertreter*innen seit der letzten STV-Sitzung
  • Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der STV-Sitzung vom 21.02.2023
    • A/361/2023 Bewertung des Vorgangs um das Investitionsobjekt "Streuguthalle" im Gewerbegebiet der Stadt Sassnitz - Weitergabe des Vorganges an die uRAB – einstimmig zugestimmt
    • A/362/2023 Bewertung des Vorganges um die „Gestaltung der Parkplätze und Außenanlagen“ auf den Grundstücken Hauptstraße 33 (Rathaus) und Hauptstraße 34 (Alte Post): Zusammenwirken der Stadt Sassnitz und der Wärmeversorgung Rügen GmbH – Weitergabe des Vorganges an die uRAB – einstimmig zugestimmt
  • Projekt Flüchtlingsunterkunft – Videokonferenz mit dem Landrat und den zuständigen Mitarbeiterinnen
    • Umbau auf insgesamt 180 Plätze
    • Containeranlage als Interimslösung für drei Jahre
    • Standort Berufsschule lt. Aussage LK nicht in Frage gestellt
    • keine dezentrale Unterbringung, da zunächst Aufenthaltsstatus zu klären ist
    • Dänholm soll nicht geschlossen werden, drei Einrichtungen weiter betreiben, Sassnitz wird zusätzlich gebraucht

 

Herr Thormann

Welche Schutzsuchende werden erwartet?

 

A/ Herr Benedict

Herr Riedel könnte in seinem Bericht dazu eine Auskunft geben.

 

Auf die Fragen, wie viele Flüchtlinge Binz beispielsweise aufnimmt, erwidert Herr Benedict, dass andere Gemeinden auch aufnehmen müssten, wenn der Landkreis dort entsprechende Immobilien hätte.

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